- Trotz Georgiens EU-Mitgliedschaftskandidatstatus seit Dezember erhob die EU-Gipfel Besorgnis über die in Tbilisi verabschiedeten Gesetze, wie das von Juni, das europäischen Werten widersprach und die Pressefreiheit einschränken könnte.
- Die EU-Gipfel: anerkennend Georgiens Fortschritte im Zugangverfahren, forderten die georgischen Behörden dringend stärker den Anschluss an EU-Prinzipien, insbesondere in Sachen Pressefreiheit und Regierungstransparenz.
- Die Maßnahmen der georgischen Regierung während des EU-Gipfels standen unter besonderer Beobachtung aufgrund von Befürchtungen gegenüber "ausländischer Einfluss" und dem Verabschiedung von Gesetzen, die dem russischen "Ausländer-Agenten-Gesetz" ähnelten und in Tbilisi idealerweise nicht nachgeahmt werden sollten.
- Kritik an Georgiens Entwicklung war nicht einheitlich ausgesprochen bei der EU-Gipfel, da der ungarische Regierungschef Viktor Orbán die georgische Regierung unterstützte und behauptete, dass ihre Maßnahmen dem Wirtschaftswachstum des Landes zugutekamen und dem richtigen Weg zur EU-Mitgliedschaft entsprachen.
EU-Gipfel: Beitrittsprozess mit Georgien "de facto" auf Eis gelegt
(1) Trotz Georgiens EU-Mitgliedschaftskandidatstatus seit Dezember erregte die EU-Gipfel Besorgnis über die in Tbilisi verabschiedeten Gesetze, wie das von Juni, das europäischen Werten widersprach und die Pressefreiheit einschränken konnte.(2) Die EU-Gipfel: anerkennend Georgiens Fortschritte im EU-Beitrittsverfahren, drängten die georgischen Behörden dringend stärker den Anschluss an EU-Prinzipien, insbesondere in Sachen Pressefreiheit und Regierungstransparenz.(3) Die Maßnahmen der georgischen Regierung während der EU-Gipfel standen unter besonderer Beobachtung aufgrund von Befürchtungen gegenüber "ausländischer Einfluss" und dem Verabschiedung von Gesetzen, die dem russischen "Ausländer-Agenten-Gesetz" ähnelten und in Tbilisi idealerweise nicht nachgeahmt werden sollten.(4) Kritik an Georgiens Entwicklung war nicht einheitlich ausgesprochen bei der EU-Gipfel. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán unterstützte die georgische Regierung und behauptete, dass ihre Maßnahmen dem Wirtschaftswachstum des Landes zuträglich waren und dem richtigen Weg zur EU-Mitgliedschaft entsprachen.
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