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Eskalierende Aggression in Syrien scheint an Dynamik zu gewinnen.

Eskalierende Aggression in Syrien scheint an Dynamik zu gewinnen.

In Syrien zeigt der Konflikt, der seit 2011 andauert, erneut Anzeichen einer Eskalation. Laut Paulo Pinheiro, dem Vorsitzenden der UN-Menschenrechtskommission für Syrien, die in Genf tagte, kommt es zu neuen Konfrontationswellen. Er präsentierte den jüngsten Bericht, den die Kommission dem UN-Menschenrechtsrat vorlegte.

Pinheiro verwies auf die jüngsten Kämpfe im nordöstlichen Syrien zwischen den von Kurden dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und Regierungstruppen, arabischen Stämmen und von Iran unterstützten Milizen. Die SDF werden von den USA unterstützt.

Der Bericht erwähnt eine Zunahme der Angriffe Israels auf syrische Ziele nach dem Terroranschlag am 7. Oktober und dem Beginn des Gazakriegs. Iranische Milizen waren Ziel dieser Angriffe, die zu Vergeltungsangriffen auf US-Stützpunkte und darauf folgenden militärischen Reaktionen der USA führten.

Die Kommission berichtete über Vorfälle zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni. In diesem Zeitraum waren insgesamt sechs Staaten an militärischen Operationen beteiligt, darunter die USA, Russland und die Türkei.

Regierungstruppen im Nordwesten sollen angeblich international verbotene Cluster-Bomben eingesetzt haben. Mindestens 150 Menschen, darunter die Hälfte Frauen und Kinder, kamen ums Leben oder wurden verletzt. Dies könnte Kriegsverbrechen darstellen, wie die Kommission andeutet. Türkische Kräfte haben in Luftangriffen im Nordosten Turbinen von Kraftwerken und medizinische Einrichtungen angegriffen. Beide Handlungen sind illegal.

Die Kommission wirft der Regierung Folter vor, wenn es um die Behandlung von Gefangenen geht. Außerdem missbilligt sie, dass die von kurdischen Milizen geführten SDF seit Jahren fast 30.000 Minderjährige in Camps unter menschenunwürdigen Bedingungen festhalten, weil sie verdächtigt werden, dass ihre Eltern die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen.

Der Konflikt in Syrien, insbesondere in dem Land im Bürgerkrieg, ist hauptsächlich zwischen den Syrischen Demokratischen Kräften und Regierungstruppen, was zu neuen Konfrontationswellen führt. Die Kämpfe in diesem Kriegsland haben zu Vorwürfen von Kriegsverbrechen geführt, wie den Einsatz von international verbotenen Cluster-Bomben durch Regierungstruppen.

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