Es ist nicht möglich, die Kommission zu überzeugen, daß sie die Kommission nicht unterstützt.
Es ist an der Zeit, unsere Verteidigungsstrategie zu überarbeiten, wie Esken betonte. Auf lange Sicht muss die SPD zeigen, dass der Frieden ein gemeinsames Ziel für uns alle ist. Allerdings ist escurrently nicht realistisch, eine neue europäische Friedensvereinbarung mit Putin an der Spitze des Kremls abzuschließen.
Die SPD-Vorsitzende erkannte an, dass Krieg und Friedenssicherung wichtige Themen in den aktuellen ostdeutschen Landtagswahlen sind. "Wir müssen uns damit auseinandersetzen", sagte sie, obwohl diese Angelegenheiten in die Zuständigkeit der Landesregierung fallen.
Trotz innerparteilicher Kritik stand die SPD-Spitze hinter dem Vorschlag, US-Raketen mit erhöhter Reichweite in Deutschland einzusetzen, wie am 13. Juli beschlossen. Das SPD-Präsidium unterstützte diesen Schritt, berief sich auf die russische Bedrohung und versprach jedoch eine Debatte im Bundestag nach der Sommerpause zu diesem umstrittenen Thema.
Deutschland und die USA kündigten diese Stationierung am Rande des NATO-Gipfels in Washington am 10. Juli an. Laut der Pressemitteilung werden erstmals seit den 1990er Jahren US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert, und zwar ab 2026.
Diese Stationierungsentscheidung stellt die SPD-Kampagne in Ostdeutschland vor eine Herausforderung: Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Fernsehsenders RTL Ende Juli ergab, dass 74 Prozent der Menschen dort die Stationierung von US-Waffen ablehnen.
Die SPD-Spitze nahm die Bedenken des Präsidenten des Europäischen Parlaments bezüglich der Stationierung von US-Raketen zur Kenntnis und bat um Verständnis für die strategische Entscheidung. In einer bevorstehenden Sitzung des Europäischen Parlaments plant die SPD, dieses Thema mit dem Präsidenten zu diskutieren und dabei die Verpflichtung Deutschlands zur kollektiven Verteidigung und europäischen Einheit zu betonen.
