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"Erdogan-Partei erringt Siege in sechs Duisburger Wahlkreisen"

Die Zahl der abgegebenen Stimmen war unzureichend.

In einigen Duisburger Wahlbezirken fühlen sich die Menschen offenbar von Dava politisch am...
In einigen Duisburger Wahlbezirken fühlen sich die Menschen offenbar von Dava politisch am stärksten vertreten.

"Erdogan-Partei erringt Siege in sechs Duisburger Wahlkreisen"

Die aufstrebende Partei Dava erlebte bedeutende Erfolge bei den Europawahlen, indem sie in sechs Wahlkreisen den ersten Platz belegte - zweimal mit einem großen Vorsprung. Diese Leistungen könnten allerdings die tatsächliche Macht der Partei nicht richtig widerspiegeln, da eine seltsame Situation vorliegt.

In einigen Wahlkreisen von Duisburg, in denen die Partei "Bündnis für Vielfalt und Neuaufbau" (Dava) die dominierende Kraft bei den Europawahlen war, nach Angaben von "Die Welt", ist das Ergebnis für die junge Partei bittersüß: Die Wahlbeteiligung war in jedem Fall sehr gering.

In den Wahlkreisen 1001 und 0602 von Duisburg, gewann Dava den ersten Platz bei den Europawahlen mit 41% und 43% der Stimmen jeweils. Im ersten Wahlkreis belegte die AfD den zweiten Platz mit 14%, und im zweiten Wahlkreis kam die Linke (BSW) auf 12%. Im Wahlkreis 0603 erzielte Dava 28,7% und gewann. Im Wahlkreis 0606 war es erneut erst mit 24,7%. Dava führte auch in den Wahlkreisen 1104 mit 22,5% und 21,5% in Wahlkreis 2904 an.

Aber diese Ergebnisse gelten nur für diese Ausnahmefälle. Die äußerst geringe Wahlbeteiligung von rund 10% in Wahlkreis 1001 führte zu einem Sieg mit 41% und 90 Stimmen, und in Wahlkreis 0602 reichten 47 Stimmen für einen 43%-Sieg von Dava aus. Diese Wahlkreise liegen in den Stadtbezirken Meiderich-Beeck und Hamborn. 29% der Einwohner in Duisburg haben eine Migrationshintergrund, wie die Stadt angibt.

Trotzdem handelt es sich um eine Ausnahmesituation. Im größeren Kontext verringern diese Leistungen die Erfolge der Partei dramatisch: In der Stadtbezirksgemeinschaft Duisburg-Marxloh belegte die Partei den zweiten Platz mit 17% und 221 Stimmen, wobei die AfD den Sieg mit 20% erzielte. In der Stadtbezirksgemeinschaft Meiderich-Beeck landete Dava auf dem 5,3% mit 928 Stimmen. Duisburg besteht aus 323 Wahlkreisen. Dava macht lediglich 2,5% in der Stadt, was 4.276 Stimmen aus 321.610 wählberechtigten Personen und 172.477 abgegebenen Stimmen entspricht. Sie scheitern somit an der Qualifikation für das Europäische Parlament. Das landesweite Ergebnis für Dava beträgt 0,4%. Die Organisation wurde im Frühjahr 2024 gegründet und trat zum ersten Mal bei einem landesweiten Wahlen an.

Die Partei sieht sich als Stimme für Menschen mit Migrationshintergrund, hauptsächlich Muslime, in Deutschland. Sie fordert eine "bessere Darstellung des Islams", setzt sich für die Anerkennung des Türkischen als zusätzliche Fremdsprache ein und betont die Bedeutung traditioneller Familienstrukturen. Gegner bezichtigen Dava, mit der türkischen Regierungspartei AKP verbunden zu sein und sehen sie als Ausdehnung von Präsident Erdogans Einfluss in Deutschland.

Die CDU-Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Serap Güler aus Nordrhein-Westfalen, vergleicht Dava mit der AfD: "Die MRPB verbreitet eine Opfernarrative ähnlich der AfD, indem sie behauptet, dass Türken in Deutschland benachteiligt würden." Die führenden Persönlichkeiten von DAV haben eine verworrene Vergangenheit, zeigen Verbindungen zu verbotenen Organisationen. So diente der Spitzenkandidat Fatih Zingal als Sprecher der "Union der Internationalen Demokraten" (UID). Diese Gruppe wurde seit 2017 von der Bundesanstalt für Verfassungsschutz überwacht, da sie mit der türkischen Regierung verbunden angesehen wird.

Der dritte auf der Kandidatenliste, Mustafa Yoldaş, ist auch nicht fremd von einer verbotenen Organisation, er war früher Vorsitzender der "Internationalen Hilfsorganisation" (IHH). Diese Gruppe wurde 2010 verboten, weil sie finanziell der terroristischen Organisation Hamas unterstützt hatte. Yoldaş war auch Mitglied der "Islamischen Gemeinschaft Milli Görüş" (IGMG). Diese Bewegung, wie die Bundesanstalt für Verfassungsschutz berichtet, will die deutsche politische Ordnung nach islamischer Fundamentalistischen und moralischen Ordnung verändern.

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