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Entwickeln: Antisemitische Straftaten nehmen in Baden-Württemberg nach Hamas-Anschlag zu

Antisemitische Straftaten haben in Baden-Württemberg stark zugenommen. Seit dem von der Hamas angeführten Angriff auf Israel im Oktober wurden bis zum Jahresende 317 Fälle registriert, teilte Innenminister Thomas Strobl auf einer Pressekonferenz in Stuttgart mit. Verglichen mit der Gesamtzahl...

Israelische Flagge
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"Der barbarische und unbarmherzige Terrorakt von Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 hat gezeigt, wie gefährdet jüdische Leben sind.", sagte Strobl. "Die Folgen werden auch in unserem Land spürbar gemacht."

Antisemitismus ist ein wesentlicher Bestandteil des rechten Extremismus. Er taucht auch in verschiedenen anderen extremistischen Bereichen auf. Er ist in allen islamistischen Strömungen präsent. Durch das Zielsetzen der Politik und des Bestehens Israels über Antizionismus hat er eine starke politische Komponente.

Weiterhin gibt es eine Verschwörungstheorie, die sich unter den sogenannten Reichsburgern verbreitet hat. "Die Ereignisse zeigen, dass Antisemitismus in Deutschland und Baden-Württemberg mehrere Formen und Erscheinungsweisen angenommen hat.", erklärte Strobl. "Wir alle haben die Pflicht, gegen Antisemitismus, wenn und wie er auftritt, zurückzuschlagen."

Strobl ergänzte, dass Demokratie große Druck aus verschiedenen Richtungen erfährt - von Reichsburgern, rechten oder linken Extremisten, Verschwörungstheorien, religiöser Fanatismus und Spionagetätigkeiten ausländischer Staaten.

Nach Beobachtungen des Baden-Württembergischen Landesamtes für Verfassungsschutz hat sich die Zahl der Anhänger des Reichsburger-Bewegung auf rund 4000 erhöht, von 3800 im Vorjahr. Rund 10% dieser Anhänger werden als gewalttätig eingestuft.

Bei der ausländorientierten Extremismus hat sich die Anzahl der Anhänger von 4890 auf 5150 erhöht. Die türkisch-rechte Extremistenszene erlebte insbesondere eine Zahlungssteigerung, wahrscheinlich aufgrund einer intensiveren Untersuchung durch das Baden-Württembergische Landesamt für Verfassungsschutz. Die Personalressourcen dieser Gruppe sind um 200 auf 2750 gewachsen.

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