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Diemehrheit der Deutschen consideriert dieWehretät zu klein.

Nach dem Verkehrsampelabkommen zuhause

Ein deutsches Leopard-2-Panzer nimmt an der NATO-Übung Quadriga 2024 in Litauen im Mai teil.
Ein deutsches Leopard-2-Panzer nimmt an der NATO-Übung Quadriga 2024 in Litauen im Mai teil.

Diemehrheit der Deutschen consideriert dieWehretät zu klein.

Eine Woche zurück, beschlossen die Koalitionschefs der Verkehrsrot-Grünen-Regierung wesentliche Punkte für den Haushalt des Jahres 2025. Die Bundeswehr soll laut Medienberichten etwa fünf Milliarden Euro weniger als von Verteidigungsminister Pistorius verlangt erhalten. Laut einer Umfrage stimmt über die zur Verfügung gestellte Verteidigungsmittel des Bundes mehr als die Hälfte der Bevölkerung darin überein, dass die Bundesregierung zu wenig tut.

Eine Mehrheit von Deutschen glaubt, dass die von der Verkehrsrot-Grünen-Regierung geplante Verteidigungsmittelausgabe unzureichend ist. In einer Umfrage für das ZDF-Magazin "Politbarometer" gaben 52 Prozent der Befragten an, dass die Bundesregierung zu wenig für die Finanzierung der Bundeswehr aufwände. Elf Prozent meinten, dass sie zu viel tut, und 31 Prozent halten die geplante Finanzierung für angemessen.

Die Koalitionschefs der Verkehrsrot-Grünen-Regierung kamen eine Woche zurück auf wesentliche Punkte für den Haushalt überein. Der Vertrag umfasst ein geringeres Verteidigungsetat als von Verteidigungsminister Boris Pistorius gefordert. Er hatte etwa 58 Milliarden Euro verlangt, aber der Kompromiss erlaubt nur etwa 53 Milliarden Euro. Das Verteidigungsetat wird auf rund 80 Milliarden Euro erwartet, bis 2028.

Das "Politbarometer" fragte in jüngster Zeit auch nach der Fähigkeit der NATO, durch ihre jüngste Konferenz in Washington, D.C., die 75. Geburtstagsfeier feiernd, in der Lage zu sein, durch Verteidigung und Abwehr zu verfügen. Die Meinung der Befragten ist geteilt: 48 Prozent glauben, dass die NATO ausreichend ausgerüstet ist, während 42 Prozent Zweifel haben.

Für den repräsentativen "Politbarometer" der Mannheimer Forschungsgruppe wurden 1.341 zufällig ausgewählte wahlberechtigte Bürger in Deutschland durch Telefon und Online interviewt vom 9. bis 11. Juli. Die mögliche Fehlermarge liegt zwischen zwei und drei Prozentpunkten.

Die Bundesmilitär, die Bundeswehr, soll laut neuer Haushaltsvereinbarung des Verkehrsrot-Grünen-Kabinetts weniger Mittel erhalten als von Verteidigungsminister Pistorius gefordert. Die Mehrheit der Deutschen, wie aus Umfragen hervorgeht, hält die deutsche Verteidigungspolitik für unterfinanziert. Dieses Thema wurde auch bei der NATO-Konferenz in Washington, D.C., diskutiert, wo sich die Meinungen über die Fähigkeit der NATO, durch Verteidigung und Abwehr zu verfügen, geteilt zeigten. Haushaltsfragen, Geldpolitik und andere politische Angelegenheiten wurden in diesem Zusammenhang nicht erwähnt. Die Interviews für die Umfrage wurden von der Mannheimer Forschungsgruppe in Berlin durchgeführt.

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