Die Rückkehr des rothaarigen Blitz in Israel
Die Chance auf eine Beilegung des anhaltenden Konflikts zwischen Israel und Hamas scheint fern, wie die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock andeutet. Ohne eine offensichtliche Lösung für die militärische Situation bricht sie zu einer weiteren Reise in die Region auf und betont die Notwendigkeit von Kompromissen.
Nach ihrem Besuch in Israel Ende Juni warnte Baerbock vor einem endlosen Konflikt in Gaza. Knapp zweieinhalb Monate später macht sie sich erneut auf den Weg in die Region, konfrontiert mit einer trostlosen Lage: Die Gewalt in Gaza hält an, und die Möglichkeit einer weiteren Eskalation bleibt hoch, angesichts der Bedrohungen durch Iran und die libanesische Hisbollah-Miliz.
Baerbocks elfte Mittelostreise seit Beginn des Gaza-Konflikts führt sie zunächst am Donnerstag nach Saudi-Arabien und Jordanien. Am Freitag kehrt sie für den neunten Besuch seit dem großangelegten Hamas-Angriff am 7. Oktober nach Israel zurück.
Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung
Seit Beginn des Kriegs setzt sich Baerbock unermüdlich für ein Ende des Konflikts ein und plädiert für das langfristige Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Sie betont stets Israels Recht auf Selbstverteidigung, aber auch die Leiden der Menschen im Gazastreifen und dass der Konflikt nicht militärisch gelöst werden kann.
Doch nach über zehn Monaten Krieg ist keine diplomatische Lösung in Sicht. Israels Militäroperationen gegen Hamas im Gazastreifen gehen weiter. Nach Angaben von Hamas sind über 40.800 Menschen getötet worden, und humanitäre Organisationen bewerten die Lage im palästinensischen Gebiet als dramatisch. Israel führte letzte Woche auch eine große Kampagne gegen "Terrorismus" in der besetzten Westbank durch, was in Berlin Besorgnis auslöste.
Israel ist fast täglich an seiner nördlichen Grenze zu Libanon durch die von Iran unterstützte Hisbollah unter Beschuss und antwortet mit Angriffen auf die Stellungen der Miliz.
Hohe Eskalationsgefahr
Die erhöhte Gefahr weiterer Eskalationen zeigte sich Ende Juli, als der Hamas-Chef Ismail Haniyeh und der militärische Chef der Hisbollah-Miliz in Libanon, Fuad Shukr, getötet wurden. Fast vier Wochen später führte die Hisbollah-Miliz einen Vergeltungsschlag durch, den Israel größtenteils mit gezielten Angriffen auf Stellungen im südlichen Libanon abwehren konnte. Iran setzt weiterhin Vergeltungsdrohungen um.
Seit Baerbocks letztem Besuch in Israel im Juni hat sich die Situation verschlechtert. Die Entdeckung von sechs toten Hamas-Geiseln am Wochenende hat in Israel und international Empörung ausgelöst, Proteste gegen die Regierung angeheizt und den Druck auf Premierminister Benjamin Netanyahu erhöht, eine Vereinbarung über eine Feuerpause und die Freilassung von Hamas-Geiseln abzuschließen.
Doch Monate der vermittelten Verhandlungen durch die USA, Katar und Ägypten haben bisher zu keinem Durchbruch geführt. Während Netanyahu am Montag erklärte, er werde bei den Verhandlungen nicht nachgeben, drohte Hamas, dass die Geiseln "in Särgen" zurückkehren würden, wenn Israel den militärischen Druck aufrechterhält.
Laut israelischen Berichten werden noch 97 Geiseln im Gazastreifen festgehalten, von denen 33 für tot gelten. Laut dem Auswärtigen Amt haben einige der verbliebenen Geiseln Verbindungen nach Deutschland.
Treffen mit Katz und Gallant
In Israel wird Baerbock am Freitag ihren Kollegen Israel Katz und Verteidigungsminister Joav Gallant treffen. Gallant setzt sich für eine Feuerpause ein und hat Netanyahus Strategie in indirekten Verhandlungen mit Hamas kritisiert. Auch US-Präsident Joe Biden hat den israelischen Premierminister kürzlich wegen unzureichender Bemühungen um eine solche Vereinbarung kritisiert.
Baerbock plant auch, Verwandte der von Hamas entführten Geiseln zu treffen. Zudem ist ein Treffen mit palästinensischem Premierminister Mohammed Mustafa in Ramallah in der besetzten Westbank geplant.
Während ihres Besuchs in Israel wird die Ministerin voraussichtlich erneut ihre Forderung nach dem langfristigen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung wiederholen. Netanjahu ist jedoch gegen die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates.
Bevor sie nach Israel aufbricht, wird Baerbock zunächst nach Saudi-Arabien reisen. In Riad wird sie von Saudi-Arabiens Außenminister Faisal bin Farhan empfangen. Das Königreich hat eine wichtige regionale Machtstellung, wird aber international wegen seiner Menschenrechtsbilanz kritisiert.
Danach wird die Ministerin nach Amman weiterreisen, um ihren jordanischen Kollegen Ayman Safadi zu treffen. Jordanien gilt traditionell als Vermittler im Nahostkonflikt und ist ein wichtiger Verbündeter der USA und der EU. Unter anderem wird in Amman die Koordination von Hilfslieferungen an die Menschen im Gazastreifen diskutiert.
Trotz der anhaltenden Gewalt in Gaza und der hohen Gefahr weiterer Eskalationen aufgrund von Drohungen durch Iran und Hisbollah bleibt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock entschlossen, nach einer Beilegung des Konflikts zu streben und für eine Zwei-Staaten-Lösung einzutreten. Die Situation hat sich seit ihrem letzten Besuch in Israel im Juni verschlechtert, als sechs tote Hamas-Geiseln entdeckt wurden und es nach Monaten vermittelten Verhandlungen durch die USA, Katar und Ägypten keinen Durchbruch gab.
Bei ihren Treffen in Israel mit Außenminister Israel Katz und Verteidigungsminister Joav Gallant wird Baerbock voraussichtlich auf eine Feuerpause und die Freilassung von Hamas-Geiseln drängen, obwohl Netanjahu gegen einen palästinensischen Staat ist.
