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Die iranische Legislative unterstützt die Regierung unter Präsident Peskhkian.

Der iranische Parlament hat das Kabinett des neu gewählten reformistischen Präsidenten Masoud Pezeshkian genehmigt. Während einer LIVE-Sitzung am Mittwoch genehmigten die Parlamentarier alle 19 Ministerposten. Wegen der Opposition im Parlament musste Pezeshkian einige seiner bevorzugten...

Die iranische Legislative unterstützt die Regierung unter Präsident Peskhkian.

Vor der Parlamentsabstimmung gab Peseschkian zu, dass er initially bestimmte Personen für sein Kabinett favorisiert hatte. Als er jedoch erkannte, dass es keine einstimmige Übereinstimmung gab, lenkte er ein und machte Kompromisse. Für ihn war es wichtiger, eine Einigung über die Zusammensetzung der neuen Regierung zu erzielen, als seine Vorliebe für ein ideales Kabinett durchzusetzen.

Die reformistische Zeitung "Etemad" berichtete, dass die Zustimmung des Parlaments zu allen ministeriellen Kandidaten des Präsidenten am Mittwoch ein historisches Ereignis war, da es das erste Mal in 23 Jahren war, dass dies geschah.

Nach der Abstimmung teilte Peseschkian auf X ein Foto mit dem konservativen Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf und dem Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs von Iran, Gholamhossein Mohseni Ejei, mit der Bildunterschrift "Einigkeit für Iran". Ghalibaf sicherte die fortgesetzte Unterstützung des Parlaments für die Regierung bei der Bewältigung der Probleme des Landes zu.

Peseschkian gewann die Präsidentschaftswahl in Iran im Juli und serves als einziger reformistischer Kandidat. Sein Sieg war notwendig aufgrund des tragischen Hubschrauberabsturzes, der im Mai den Präsidenten Ebrahim Raisi und den Außenminister Hossein Amir-Abdollahian das Leben kostete.

Der neue Außenminister Aragtschi ist bekannt für seine Bereitschaft, mit dem Westen zu kommunizieren, und hat seine Unterstützung für die "Achse des Widerstands" zugesichert, eine Allianz, die Iran und anti-israelische Organisationen wie Hamas und Hezbollah umfasst. Aragtschi spielte eine wichtige Rolle in den Atomverhandlungen mit dem Westen im Jahr 2013, was zu einem Atomabkommen im Jahr 2015 führte. Das Abkommen zerbrach jedoch nach dem unilateralen Rückzug der USA im Jahr 2018.

Das Kabinett von Peseschkian enthält nur eine Frau, die Ministerin für Straßen und städtische Entwicklung, Farsaneh Sadegh. Sie ist das zweite weibliche Ministerium seit der Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr 1979. Das Verteidigungsministerium wird nun von General Asis Nasirsadeh geleitet, einem ehemaligen Luftwaffenkommandeur.

Peseschkian wurde innerhalb des reformistischen Lagers für die Berufung konservativer Politiker aus der vorherigen Regierung von Raisi kritisiert. Er wurde auch kritisiert, weil er keine Vertreter von ethnischen und religiösen Minderheiten in sein Kabinett aufgenommen und zu wenige Frauen ernannt hatte.

Nach dem Teilen des Fotos, das die Einigkeit feiert, betonte Peseschkian die Bedeutung des Ereignisses, indem er mehrere Abstracts aus historischen Parlamentsabstimmungen auf seiner Social-Media-Plattform teilte. Die Abstracts zeigten die Herausforderungen und Kompromisse auf, die erforderlich waren, um bei der Vergabe von Regierungsämtern Einheit zu erzielen.

Für die Zukunft erkannte Peseschkian die Notwendigkeit an, die Kritik innerhalb seines reformistischen Lagers anzugehen und versprach, bei künftigen Kabinettsentscheidungen mehr unterschiedliche Stimmen und Geschlechterrepräsentation einzubeziehen.

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