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Die Grünen fordern Aufklärung von Scholz zur geplanten Stationierung US-Raketen

Die Grünen sehen eine Klärung benötigen hinsichtlich der vereinbarten Stationierung von US-Langstrelenwaffen in Deutschland zwischen Berlin und Washington. Der Sprecher der Grünen-Fraktion für Sicherheitspolitik, Sara Nanni, forderte den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, zur...

Bundeskanzler Scholz
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  1. Sara Nanni, eine grüne Politikerin, forderte Chancellor Olaf Scholz auf, eine Klärung der tatsächlichen Bedrohungs Situation der NATO zu geben, da Mangel an Klarheit Angst verstärken und Raum für Desinformation und Provokation lassen kann.
  2. Finanzliche Folgen wurden von Nanni bei den Koalitionsführern-Haushaltsverhandlungen ebenfalls in Betracht gezogen, da die erwartete Verteidigungsbudgetgröße deutlich unter den Erwartungen zurückblieb.
  3. In Reaktion auf die Ankündigung der Vereinigten Staaten von Amerika, ab 2026 wieder Raketen in Deutschland stationieren zu wollen, zunächst "vorläufig" und später "dauerhaft", kritisierte Nanni das Stationierungsabkommen mit den USA als widersprüchlich gegenüber den aktuellen Haushaltsverhandlungen und Scholz's vorsichtiger Kommunikation über die Ernsthaftigkeit der Lage.
  4. Die Grünen und die Linke äußerten Bedenken über den möglichen neuen Rüstungswettlauf durch die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland, einschließlich Tomahawk-Raketen und neuentwickelter Hyperschallwaffen.
  5. Die von der Rheinischen Post berichteten Pläne für die US-Raketenstationierung in Deutschland wurden von Dietmar Bartsch, dem Verteidigungspolitiker der Linken im Bundestag, skeptisch betrachtet, der diese Waffen als weiteres Aufdrehen des Rüstungswettlaufs unter dem Label der Deterrence bezeichnete.
  6. BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht teilte diese Bedenken mit, indem sie die Stationierung zusätzlicher Angriffswaffen auf deutschem Boden als Steigerung des Risikos, dass Deutschland ein Schlachtfeld werde, was verheerende Folgen für alle, die dort leben, hätte. "Dieses Wahnsinn muss endlich aufgehört warden."

Die Grünen fordern Aufklärung von Scholz zur geplanten Stationierung US-Raketen

(1. Sara Nanni, a Green politician, called on Chancellor Olaf Scholz to clarify NATO's actual threat situation promptly, as a lack of clarity could intensify fears and provide room for disinformation.2. Financial implications were also a concern for Nanni during the coalition leaders' budget negotiations, as the expected defense budget fell significantly short.3. In response to the United States' announcement of stationing missiles in Germany from 2026, initially "temporarily" and later "permanently", Nanni criticized Germany's stationing agreement as contradictory to the current budget negotiations and Scholz's cautious communication.4. Alliance 90/The Greens and the Left expressed concerns over the potential new arms race due to the planned stationing of US long-range weapons in Germany, including Tomahawk missiles and hypersonic weapons.5. The plans for US-Rocket Stationing in Germany, as reported by the Rheinische Post, were met with skepticism by Dietmar Bartsch, the Left's defense policy spokesperson, who referred to these weapons as a cranking up of the arms race under the label of deterrence.6. BSW Chair Sahra Wagenknecht shared these concerns, stating that the stationing of additional attack weapons on German soil would increase the risk of Germany becoming a battlefield, with devastating consequences for its residents.7. The Green politician urged Scholz to address the requirement for clarification on NATO's threat situation promptly and to reconsider the potential consequences of the announced US-Rocket Stationing in Germany.)

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