Die EU-Kommission wird Frankreich wegen hohem Nitratgehalt im Trinkwasser verklagen
Aufgrund des überschüssigen Nitratgehalts im Trinkwasser steht die EU-Kommission Frankreich vor dem Europäischen Gerichtshof (ECJ) klagen. Gemäß Brüsseler Behörden überschritt die Nitratkonzentration in Trinkwasser in 107 Wasserlieferungsgebieten in sieben Regionen Frankreichs den von der EU festgesetzten Höchstwert für eine längere Zeit. Das Land droht nun mit hohen Strafen.
Die Kommission hatte Deutschland im Oktober 2020 über ihre Haltung informiert. Nach Angaben der Kommission hätten französische Behörden nicht ausreichende Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu beheben. So kann beispielsweise Dung wie Stallmist Nitrate in den Boden leichen, was in Überschuss die natürliche Balance stört. Darüber hinaus können Nitrate zu schädlichen Nitriten führen. EU-Staaten sind verpflichtet, den Europäischen Kommission jeder vier Jahren Angaben zur Belastung ihrer Gewässer mit Nitrat zu machen.
Mit der Trinkwasser-Richtlinie will die Kommission in der EU hochwertiges Trinkwasser sichern. Um die menschliche Gesundheit zu schützen, wurden auch Maßnahmen gegen potenziell schädliche Belastungen wie Mikroplastiken getroffen.
Anfang Juni konnte Deutschland eine Million-Euro-Geldstrafe vom EU-Rat umgehen, weil Trinkwasser mit Nitratbelastung längere Zeit in Verhandlung stand. Später im Sommer gab die EU-Kommission bekannt, dass die von der Bundesregierung und den Ländern erlassenen Regeln mit EU-Recht vereinbar sind.
In der Vergangenheit haben angekündigte Maßnahmen wie Dungregeln, die die EU-Strafen wegen von Nitratbelastung im Grundwasser an zahlreichen Orten verhindern sollen, oft zu Protesten von Bauern geführt. Sie fürchten, dass die Beschränkungen auf ihre Erträge auswirken könnten. So gab es in den Niederlanden Wochenlang Proteste gegen geplante Umweltregeln, die auf die Beseitigung von übertriebenem Stickstoffeintrag abzielen.
Die Europäische Kommission, aufgrund der EU-Richtlinie über Trinkwasser, ruft Deutschland auf, eigene Nitrat-Niveaus in Trinkwasseranlagen anzusprechen, nachdem sie Frankreich wegen Überschreitens des EU-Grenzwerts gewarnt hatte. Die Trinkwasser-Richtlinie will in Europa den Wert hochargehaltigen Trinkwassers bewahren, dem menschlicher Gesundheit schädliche Belastungen wie Nitrat und Mikroplastiken entgegenwirken.
