Die ersten SPD-Politiker wollen wieder Beziehungen zu Groko aufnehmen
Im Nachhinein wirken viele Situationen verlockender. Das scheint auch auf die Große Koalition zuzutreffen, denn nun erwägen einige SPD-Politiker sie erneut. Sogar wenn sie damit einen Bundeskanzler Merz bekämen.
Erste SPD-Politiker spielen bereits mit dem Gedanken an eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich kann mir eine von der SPD geführte Große Koalition vorstellen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem "Spiegel".
Schwarz, seit 2013 Bundestagsabgeordneter, hat bereits zwei Große Koalitionen erlebt. "Es war damals auch kein Zuckerschlecken", gibt er zu. Doch nun scheint er die Union den Grünen und der FDP vorzuziehen: "Die Gemeinsamkeiten in der Ampelkoalition werden allmählich weniger."
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz glaubt, dass die ständige Streitereien um die Schuldenbremse mit der CDU und CSU leichter zu handhaben sind als mit der FDP. "Es gibt innerhalb der Union eine breite consensus, dass der Staat in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten handeln und investieren können muss", zitiert sie der "Spiegel". "Der Konflikt liegt nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen denen, die schon in der Regierung waren und denen, die es noch nicht waren."
Die Vorstellung, mit einem Bundeskanzler Friedrich Merz zusammenzuarbeiten, bereitet vielen SPD-Mitgliedern Unbehagen. "Es ist schwer vorstellbar, wie Merz in einer Koalition Konflikte moderieren würde", sagte Schwarz dem "Spiegel". "Einmal, weil er noch nie ein Regierungsamt innehatte. Zum anderen, weil er dazu neigt, die Kontrolle zu verlieren." Dennoch bleibt Hubertz realistisch: "Man kann nicht immer wieder wählen, bis man nur noch mit Leuten zusammenarbeiten muss, die man mag", so ihre Aussage.
Allerdings zeigt der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wenig Enthusiasmus für eine erneute Große Koalition. "Natürlich hat die Ampelkoalition mehr erreicht als die letzte Große Koalition", betont Kühnert. Die letzte stand bereits drei Monate nach ihrer Bildung 2018 vor dem Zusammenbruch, wegen der umstrittenen Frage der Familienzusammenführung von subsidiär Schutzsuchenden. "Im Vergleich zu den Herausforderungen, die die Ampelkoalition jetzt hat, mit einem Krieg in Europa und einer schweren Energiekrise, war das kaum mehr als ein Kratzer", so Kühnert.
Die SPD-Fraktion denkt über eine Große Koalition mit der Union nach der nächsten Wahl nach, wie von dem SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz angeregt. In diesem Zusammenhang sollte die Kommission die möglichen Auswirkungen und Vor- und Nachteile einer solchen Allianz für die Zukunft der deutschen Politik berücksichtigen.