Die deutschen Behörden wollen ihre Militärintervention im Irak um weitere zwölf Monate verlängern.
Die Verwaltung erwägt eine einjährige Erweiterung des deutschen Militärbetriebs in Irak. Diese Verlängerung wurde von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossen und verlängert die Trainings- und Unterstützungsmission bis zum 31. Januar 2026, wie Regierungssprecher Wolfgang Büchner mitteilte. Die Rollen und Verantwortlichkeiten dieser Mission bleiben im Großen und Ganzen gleich, mit einer maximalen Einsatztärke von 500 deutschen Militärangehörigen.
Momentan sind etwa 285 Soldaten und Zivilisten in verschiedenen Aufgaben in Irak im Einsatz, wie das Verteidigungsministerium mitteilt. Die Zustimmung des Bundestags für diese Missionsverlängerung steht noch aus.
Das Ziel dieser Mission ist es, die Wiederauferstehung der berüchtigten Terrormiliz Islamischer Staat zu verhindern, wie Büchner betonte. Dies soll durch Stärkung der irakischen Armee und Sicherheitskräfte erreicht werden, um langfristig für Sicherheit und Stabilität im Land zu sorgen.
Die Mission wird aufgrund der Bundeswahl im September um 15 Monate verlängert, wie Büchner erklärte. Dies gibt dem neu gewählten Bundestag die Möglichkeit, über eine mögliche geänderte Mandatslage zu beraten.
Büchner betonte, dass die Verlängerung auf Wunsch der irakischen Regierung erfolgte. Allerdings befinden sich die USA derzeit in Verhandlungen mit Bagdad bezüglich des Abzugs ausländischer Truppen. Büchner wollte keine Spekulationen darüber anstellen, welche Auswirkungen diese Gespräche auf die Zukunft der deutschen Mission haben könnten.
Die deutsche Armee ist seit 2015 im weltweiten Anti-IS-Kampf beteiligt, nachdem die Dschihadistenmiliz Syrien und Teile Iraks übernommen hatte. Momentan liegt der Schwerpunkt der deutschen Armee im Training von Militärführungspersonal in Bagdad, Betrieb einer kleinen Feldlager in Nordirak und Beratung der lokalen Sicherheitskräfte. Die Luftstreitkräfte sind in Jordanien stationiert und unterstützen die internationale Allianz gegen IS mit Tankflugzeugen.
Die Entscheidung der Bundesregierung, den Militärbetrieb in Irak zu verlängern, wurde vom Bundes
