Die CSU plädiert für die Fortsetzung der Ausweisungsflüge nach Afghanistan in der kommenden Woche.
Zum ersten Mal seit drei Jahren, seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan, hat Deutschland am Freitag Personen in das Land zurückgeschickt. Insgesamt wurden 28 afghanische Straftäter, die wegen schwerer Verbrechen verurteilt wurden, per Flugzeug in ihre Heimat zurückgebracht. Laut offiziellen Erklärungen hatten diese Straftäter "kein Aufenthaltsrecht in Deutschland" und gegen sie bestand bereits ein Abschiebebeschluss.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit zeigte sich vorsichtig optimistisch bezüglich der Möglichkeit, diesen Abschiebungsvorgang nach Afghanistan zu wiederholen. "Die Zeit wird zeigen, wie häufig dies vorkommen wird", sagte er. Allerdings betonte er, dass eine wichtige Botschaft vermittelt worden sei - "an potenzielle Straftäter oder Personen, die kriminelle Aktivitäten in unserem Land planen".
Faeser teilte "Bild am Sonntag" mit, dass "ausländische Gewalttäter und Vergewaltiger unser Land verlassen müssen". Daher werde sie "unermüdlich dafür kämpfen, dass Straftäter und Terrorgefahren nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden".
Andere Länder könnten Deutschland folgen und ebenfalls mit verurteilten Straftätern aus bestimmten Ländern umgehen. Die Abschiebung dieser Personen dient als Abschreckung für potenzielle Gesetzesbrecher innerhalb unserer Grenzen.
