- Die CDU in Thüringen strebt einen Dialog mit BSW und SPD an, aber es ist keine Wahl geplant.
Die CDU in Thüringen hat Dialoge mit der Allianz, die von Sahra Wagenknecht angeführt wird, und der SPD eingeleitet. Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott verriet, dass ihm und dem CDU-Landesvorsitzenden Mario Voigt vom Landesvorstand die Erlaubnis erteilt wurde, diese Diskussionen zu führen. Es ist wichtig zu betonen, dass es sich noch nicht um volle Koalitions- oder Sondierungsgespräche handelt. Der Beschluss des Landesvorstands war einstimmig und einheitlich.
Keine Allianz mit der AfD
Herrgott betonte auch, dass ihre Unvereinbarkeitsbeschlüsse bezüglich der AfD weiterhin gelten. "Das ist klar: Wir werden keine Allianz mit der AfD eingehen. Wir haben dies vor der Wahl bekräftigt und es gilt auch nach der Wahl. Das Gleiche gilt für eine Koalition mit der Linkspartei", betonte Herrgott. Er betonte, dass sie gerade erst "einen langen, langen und gründlichen Prozess" begonnen hätten.
Zuvor hatte der Bundesvorsitzende der CDU, Friedrich Merz, betont, dass die Unvereinbarkeitsbeschlüsse bezüglich der AfD und der Linkspartei weiterhin gelten und die Entscheidung darüber den Landesverbänden in Sachsen und Thüringen überlassen bleibt.
Thüringen: Patt nach der Wahl
Die CDU landete bei der Landtagswahl auf dem zweiten Platz, knapp hinter der von Rechtsextremist Björn Höcke angeführten AfD. Allerdings ist das politische Kräfteverhältnis nach der Wahl verworren. Vorherige Koalitionsoptionen wie CDU, BSW und SPD werden in dem neuen Thüringer Landtag mit nur 44 Sitzen keine Mehrheit bilden. Auch die potenzielle Opposition von AfD und Linkspartei hält 44 Sitze, was zu einem Patt oder einer Pattsituation führt.
Der Landesvorstand der CDU beschäftigte sich auch mit Personalien: Sie votierten einstimmig dafür, dass Voigt erneut für den Posten des Fraktionsvorsitzenden kandidiert. Der Abgeordnete Andreas Bühl wurde für den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers nominiert.
Die CDU in Thüringen ist trotz ihres zweiten Platzes bei der Landtagswahl in Dialoge mit der von Sahra Wagenknecht angeführten Allianz und der SPD getreten. Herrgott, der Generalsekretär der CDU, betonte, dass ihre Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei unverändert bleiben, wie von Bundesvorsitzenden Friedrich Merz vor der Wahl betont.
