Anfragen und Antworten - Die Befugnisse des EU-Parlaments bei Europawahlen: Was ist ihr Umfang?
Innerhalb von Tagen werden die Europawahlen stattfinden. Diese Wahlen bringen ihre eigenen Fragen mit sich - was gewählt wird, was nicht, und wie wird die Europäische Parlamentarische Versammlung auf das Ergebnis einwirken? Wir haben Informationen gesammelt, um Ihnen einen Überblick zu geben.
Wann finden die Europawahlen statt?
Das Wahldatum beginnt am 6. Juni mit den Wahlen in den Niederlanden. Dies wird von Irland, Lettland, Malta und Slowakei fortgesetzt. Der Rest der EU wählt am 9. Juni ab. Die unterschiedlichen Termine in verschiedenen Ländern ermöglichen es, traditionelle Wahlbräuche, die von Land zu Land variieren, zu bewahren.
Wer ist wahlberechtigt?
In Deutschland ist erstmals eine Person mit 16 Jahren wahlberechtigt, um in einer Europawahl teilzunehmen. Zuvor war das Mindestalter 18 Jahre. Die Gesamtzahl der wahlberechtigten Personen in Deutschland beträgt etwa 65 Millionen Menschen für diese Wahl.
In verschiedenen Ländern dürfen auch Minderjährige wählen. Nach Angaben des EU-Parlaments ist dies auch in Österreich, Belgien, Malta und Griechenland möglich, wo das Mindestalter 16, 18, 18 und 17 Jahre beträgt. Insgesamt können etwa 360 Millionen Menschen in der EU wählen.
Wie viele Abgeordnete werden gewählt?
Insgesamt werden 720 Abgeordnete gewählt. Obwohl es weniger Politiker als in der vorherigen Wahl gibt, in der 751 Parlamentarier gewählt wurden, haben einige Abgeordnete ihre Mandate verloren, da das Vereinigte Königreich der EU verlassen hat. Während diese Wahl 15 mehr Sitze als der derzeitige Parlament hat, scheint sie noch unterbesetzt zu sein.
Wie werden die Abgeordneten unter den Ländern verteilt?
Deutschland, das mit den meisten wahlberechtigten Personen verfügt, wird auch die meisten Abgeordneten in der EU stellen. Allerdings repräsentieren deutsche Abgeordnete eine größere Bevölkerung als die Abgeordneten anderer Länder. So repräsentieren Abgeordnete in Malta etwa 100.000 Menschen, während deutsche Abgeordnete etwa 875.000 Menschen repräsentieren. Wenn es keine großen Unterschiede in der Vertretung gäbe, müsste der Parlament entweder wesentlich größer sein oder die Bürger kleinerer EU-Länder würden von einem Abgeordneten oder gar keinem repräsentiert werden.
Wie finden die Wahlen statt?
Die Methoden, wie die Wahlen durchgeführt werden, unterscheiden sich erheblich von Land zu Land. In Deutschland überreichen die meisten Parteien landesweite Listen, deren Reihenfolge auf einem Parteitag beschlossen wird. Die Vertretung einer Partei im Europäischen Parlament ist proportional zu den Stimmen, die sie erhält. Die CDU/CSU hingegen stellen keine landesweiten Listen zusammen, sondern entscheiden über die Reihenfolge auf der Ebene der Bundesländer.
Welchen Einfluss hat das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament hat die Macht, Gesetze zu ratifizieren, EU-Haushalte zu sanktionieren und den Präsidenten der Europäischen Kommission zu wählen. Es kann auch die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union überwachen. Das Europäische Parlament wird als das Herz der Europäischen Union angesehen, und seine Entscheidungen haben einen großen Einfluss auf das Leben der Europäischen Bürger.
Mehrheiten im Parlament sind wichtig, um neue EU-Gesetze zu beeinflussen. Ihr Einfluss ist beispielsweise in Projekten wie dem Verbot von Verbrennungsmotoren und Gesetzen zur Natur- und Klimaschutz sichtbar. Das Parlament hat auch einen großen Einfluss auf die Verteilung von Geldern, wie in der Milliarden-EU-Landwirtschaftsförderung.
Wie finden die Abläufe nach den Wahlen statt?
Meistens werden Gesetze zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Staaten verhandelt. Dies beeinflusst die Europawahlen jedoch nicht direkt. Die Zusammensetzung der Europäischen Kommission nach der Wahl hat jedoch einen größeren Einfluss. Es ist die Verantwortung der Regierungschefs, einen Kandidaten für den Präsidenten vorzuschlagen, aber das Parlament kann diese Entscheidung ablehnen. In den meisten Fällen wird der Präsident aus der größten Fraktion im Parlament nominiert.
Besonderheiten in verschiedenen Ländern
In Deutschland und den Niederlanden gibt es keine Schwellenwert; sofort, wenn eine Partei eine Prozentzahl der Stimmen erhält, kann sie einen Sitz im Europäischen Parlament erwarten. In Ländern wie Frankreich und Österreich muss eine Partei mindestens eine Prozentzahl der Stimmen erhalten, bevor sie antreten kann. So muss in Frankreich eine Partei mindestens 5% der Stimmen erhalten, und in Österreich 4%. In einigen Ländern gibt es ein Pflichtwahlrecht, wie in Belgien, Luxemburg und Griechenland. Diese Gesetze erfordern, dass Bürger wählen.
Somit haben Sie einen kurzen Überblick über die bevorstehenden Europawahlen. Informieren Sie sich und engagieren Sie sich, um etwas zu ändern!
Weitere Lesematerialien
- Europäisches Parlament-Website: https://www.europarl.europa.eu/
- Europäische Union-Website: https://europa.eu/
- Deutsche Welle: https://www.dw.com/en/wahl-fuehrung-europa-parlament-wahlen-2019/s-45860269
- DW Akademie: https://www.dw.com/en/dw-akademie/hintergrund/s-34928624
