Die Allianz für Eisenbahnen fordert mehr Mittel für die Eisenbahn
Der Verein Alliance pro Rail setzt sich innerhalb des Koalitionsstreits um den Bundeshaushalt 2025 für mehr Gelder für die Bahn ein. Um dies zu finanzieren, sollen umweltbelastende Subventionen abgeschafft werden, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Interessengruppe, der "Augsburger Allgemeinen" am Freitag. Dadurch ließe sich die Haushaltslücke relativ schnell schließen und es stünden ausreichende Mittel für Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes zur Verfügung.
Flege bezog sich auf den Koalitionsvertrag. "Die Ampelkoalition hat sich das Ziel gesetzt, umwelt- und klimaschädliche Subventionen abzubauen, um zusätzlichen Spielraum im Bundeshaushalt zu gewinnen", sagte er den Zeitungen. Die Alliance bezog sich auf Schätzungen des Bundesumweltamtes, das solche Subventionen wie Steuervergünstigungen für Dieselkraftstoff, das steuerbegünstigte Firmenauto, die Pendlerpauschale sowie Steuervorteile für die Industrie bei Energiekosten nennt.
Der Bundesregierung fehlt aktuell eine Lücke im Bundeshaushalt 2025, die Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf rund fünf Milliarden Euro schätzt. Darin enthalten sind Pläne, Subventionen an die Deutsche Bahn und die bundeseigene Autobahn GmbH in Kredite umzuwandeln, die dann nicht mehr zur Schuldenbremse gezählt würden. Die Alliance pro Rail sieht sich als Interessenvertretung zur Stärkung des Schienenverkehrs in Deutschland.
Flege schlug vor, umweltbelastende Subventionen wie Steuervergünstigungen für Dieselkraftstoff und steuerbegünstigte Firmenwagen, wie im Koalitionsvertrag erwähnt, abzuschaffen, um die Haushaltslücke für den Bundeshaushalt 2025 zu schließen. Dieser zusätzliche Spielraum könnte dann laut Flege für ausreichende Investitionen in den Ausbau des Schienennetzes verwendet werden, wie von der Alliance pro Rail gefordert.
