Deutschland und die Philippinen vereinbaren eine bilaterale militärische Zusammenarbeit
Deutschland und die Philippinen streben nach einer Stärkung der militärischen Zusammenarbeit an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius einigte sich mit seinem philippinischen Amtskollegen Gilberto Teodoro am Sonntag während eines Besuchs in Manila im Rahmen seiner Indo-Pazifik-Tour auf dieses Ziel. Das Ziel besteht darin, langfristige Beziehungen zwischen den Streitkräften beider Seiten aufzubauen, gemeinsame Übungen und bilateralen Austausch im Verteidigungssektor auszuweiten und Möglichkeiten für eine Rüstungskooperation zu erkunden, so Pistorius.
Ein entsprechendes Abkommen soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden. Angesichts der Spannungen im Territorialstreit mit China im Südchinesischen Meer hat die Philippinen in jüngster Zeit auch ihre militärische Zusammenarbeit mit den USA gestärkt und ein Verteidigungsabkommen mit Japan unterzeichnet.
Das deutsche Engagement in der Region richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land, betonte Pistorius. Vielmehr wolle Deutschland zur Entspannung beitragen. Das Ziel sei, die regelbasierte internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten und Handelsrouten zu schützen. Die deutsche Zusammenarbeit mit den Philippinen sendet in diesem Zusammenhang eine klare Botschaft.
China beansprucht fast das gesamte Südchinesische Meer für sich. Allerdings erheben auch die Philippinen, Brunei, Malaysia, Taiwan und Vietnam Gebietsansprüche hier. Eine der weltweit befahrensten Schifffahrtsrouten verläuft durch das Meer. Zudem vermutet man in dem fischreichen Gebiet Öl- und Gasvorkommen. Der Ständige Schiedshof (PCA) in Den Haag hatte Chinas Ansprüche 2016 zurückgewiesen. "Diese Entscheidung bleibt gültig, ohne Ausnahme", betonte Pistorius. China erkennt die Entscheidung nicht an. Die Regierung in Peking hat in jüngster Zeit die gestärkten Beziehungen zwischen NATO-Staaten und asiatischen Ländern wie Japan, Südkorea und den Philippinen kritisiert.
Auch der philippinische Verteidigungsminister erwähnte mögliche Rüstungsankäufe in Deutschland. Deutschland könnte ein potenzieller Lieferant bei der geplanten Modernisierung der philippinischen Streitkräfte sein, sagte Teodoro. Die Philippinen, mit denen Deutschland bereits seit 70 Jahren diplomatische Beziehungen unterhält, sind der letzte Stopp auf Pistorius' Indo-Pazifik-Tour. Es war der erste Besuch eines deutschen Bundesverteidigungsministers auf den Philippinen.
Die Diskussionen des deutschen Verteidigungsministers mit seinem philippinischen Amtskollegen zielen darauf ab, die militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Philippinen zu vertiefen. Diese Zusammenarbeit, als Teil von Pistorius' Indo-Pazifik-Tour, umfasst die Exploration von Möglichkeiten für eine Rüstungskooperation mit den Philippinen.