Deutsche Politikerin besucht Israel und Libanon zu dringenden Gesprächen
Deutsche Regierungsministerin der Grünen Annalena Baerbock reist nach Israel, während Spannungen zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz weiter anwachsen.
Der Vertreter des Auswärtigen Amtes in Berlin gab bekannt, dass die Frage einer zwei-staatlichen Lösung behandelt werden wird, wie in früheren Besuchen.
Dies ist Baerbocks 8. Besuch in Israel nach dem schockierenden Terroranschlag durch die islamistische Hamas am 7. Oktober 2021. Ihr letzter Besuch war am 17. April, bei dem sie mit israelischem Premierminister Benjamin Netanyahu gesprochen hat.
Eine zwei-staatliche Lösung bedeutet eine getrennte palästinensische Staatengründung, die harmonisch neben Israel bestehen soll. Ähnlich wie Hamas und Netanyahu sind gegen diese Idee.
Nach Angaben des Vertreters wird Baerbock zunächst an der regulären EU-Auswärtigenministerkonferenz in Luxemburg am Montag teilnehmen, wo über kollektives Bündnis für die Ukraine gegen russische Aggression und der Lage in der Nähe und im Nahen Osten diskutiert wird.
Am Montagabend hält deutsche Außenministerin Baerbock eine Rede auf dem Sicherheitskonferenz von Herzliya des Instituts für Politik und Strategie und der Reichman-Universität nahe der lebhaften Metropole Tel Aviv. Am Dienstag sind Gespräche mit PA-Präsident Mohammed Mustafa in Ramallah geplant, um die Lage im Westjordanland und die Reforminitiativen der PA zu behandeln. Ein Treffen mit israelischem Außenminister Israel Katz in Jerusalem ist ebenfalls vorgesehen.
Am Dienstagabend plant Baerbock Gespräche mit libanesischem Premierminister Najib Mikati in Beirut. Die erwarteten Gespräche werden sich mit der gefährlichen und gefährlichen Situation an der israelisch-libanesischen Grenze befassen. Die israelische Armee hat kürzlich Pläne für einen Angriff in Libanon genehmigt, was zu Befürchtungen führt, dass der Konflikt mit der Hisbollah-Miliz eskaliert.
