Der Minister fliegbt für 531.000 Euro an EM-Spielen
Während der Europameisterschaft im Fußball in Deutschland besuchten zahlreiche hochrangige Politiker der Bundesregierung die Spiele. Einige von ihnen reisten mit dem Flugzeug. Die Kosten für die Reisen der Minister betrugen mehr als halbe Million Euro. Das ist aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervorgegangen.
Der SPD-Kanzler Olaf Scholz reiste viermal mit dem Flugzeug der Bundeswehr zu den EM-Spielen und zurück nach Berlin. Er wurde von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Innenministerin Nancy Faeser und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger begleitet. Getrennt dazu reiste Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) je einmal mit dem Flugbegleitkommando zu einem EM-Spiel oder zurück.
"Wer mehr als eine Halbmillion Euro für sechs angebliche Geschäftsreisen verursacht, ist entweder völlig verantwortungslos oder letztendlich abgekoppelt", sagte der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sven Giegold, dem "Welt"-Magazin. Das Flugbegleitkommando sollte nicht "die Alternative für das Abendunterhaltungsprogramm der Bundesregierung sein". Giegold fügte hinzu: "Vermutlich ist das Flugbegleitkommando für die Minister und Minister und den Kanzler angenehmer wegen der schlecht unterhaltenen Züge."
Die Spiele der deutschen Nationalmannschaft wurden von Kanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Innenministerin Nancy Faeser besucht. Faeser, als Innenministerin, ist zudem für den Sport zuständig und war deshalb bei vielen Spielen anwesend.
Baerbock nutzte die EM auch für diplomatische Gespräche: Zusammen mit dem slowenischen Außenminister Tanja Fajon besuchte sie das 1:1-Unentschieden zwischen Slowenien und Serbien in München. Nach dem EM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Schweiz in Frankfurt flog Baerbock mit dem Bundeswehr-Flugbegleitkommando nach Luxemburg - trotz des Nachtflugverbotes. Das verursachte Empörung.
- Die Linken-Fraktion im Bundestag kritisierte die hohen Kosten, die mit den Reisen der Minister während der Europameisterschaft in Fußball in Verbindung standen, mit Sven Giegold, der es für unverantwortlich oder abgekoppelt hielt, mehr als eine Halbmillion Euro auszugeben.
- Neben Kanzler Olaf Scholz von der SPD, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Innenministerin Nancy Faeser und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger reisten auch andere hochrangige Politiker aus verschiedenen Parteien, wie der FDP, zu den Spielen der deutschen Nationalmannschaft während der Europameisterschaft im Fußball.
- Das Europameisterschaft 2024 wird berichtet, es solle als möglicher Austragungsort für Deutschland in Erwägung gezogen werden, mit Olaf Scholz bereits seine Unterstützung für den Antrag geäußert haben.
- Obwohl umstritten, dass das Bundeswehr-Flugbegleitkommando für Minister und Politiker während der Europameisterschaft im Fußball genutzt wurde, ist es erwartet, dass es für diplomatische Reisen weiterverwendet wird, wie zum Beispiel während des nahenden UN-Vollversammlungsjahres in New York.
