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Der belgische Monarch beauftragt Flamen De Wever erneut, ein neues Verwaltungsorgan zu errichten.

Knapp drei Monate nach den belgischen Parlamentswahlen hat sich der Prozess zur Bildung einer neuen Regierung verändert: König Philippe hat dem flämischen Nationalisten Politiker Bart De Wever die Aufgabe übergeben, erneut eine Koalition zu bilden. De Wever hatte seine Verhandlungsvollmacht am...

Am 23. August traf König Philippe und Bart De Wever (N-VA) aufeinander.
Am 23. August traf König Philippe und Bart De Wever (N-VA) aufeinander.

Der belgische Monarch beauftragt Flamen De Wever erneut, ein neues Verwaltungsorgan zu errichten.

Der Monarch hat De Wever mit der Pflicht betraut, die Diskussionen unter den fünf politischen Gruppen zügig fortzusetzen, wie es in einer königlichen Ankündigung heißt. Für etwa zehn Tage hatte der wallonische Christdemokrat Maxime Prévot im Auftrag des Königs die Positionen der Parteien ausgelotet und ist nun von dieser Aufgabe entbunden.

Bei der Wahl am 9. Juni trat De Wewers N-VA als stärkste Partei hervor, gefolgt von der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. Sein Ziel ist es, eine fünfparteiige Allianz mit konservativen und liberalen Fraktionen aus Wallonien und Flandern sowie sozialistischen Gruppen in Flandern zu schmieden. Bisher gibt es Berichte über Uneinigkeit in wirtschaftlichen Fragen.

Die Regierungsbildung in Belgien ist généralement ein kompliziertes Unterfangen. Das föderale Parlament ist geteilt, mit den meisten Parteien, die nur im französischsprachigen Süden, im niederländischsprachigen Norden oder in der Metropole Brüssel teilnehmen. Der Rekord für die längste Zeit ohne Regierung in Belgien liegt bei 541 Tagen, in den Jahren 2010 und 2011.

Angesichts des erfolgreichen Ausgangs der Parlamentswahlen möchte De Wewers N-VA eine Koalition mit anderen Parteien zur Bildung der neuen Regierung bilden. Die anstehenden Parlamentswahlen bieten eine Gelegenheit, die Uneinigkeit in wirtschaftlichen Fragen zwischen den potentiellen Koalitionspartnern zu lösen.

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