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Buschmann erklärt, daß eine Lampe nicht gleichbedeutend mit einer Selbsthilfeorganisation ist.

Die Buschmanns halten diese ausgedehnten pseudo-therapeutischen Introspektionen für eigenartig.
Die Buschmanns halten diese ausgedehnten pseudo-therapeutischen Introspektionen für eigenartig.

Buschmann erklärt, daß eine Lampe nicht gleichbedeutend mit einer Selbsthilfeorganisation ist.

Die Ampelkoalition ist in ständiger Uneinigkeit über die Bundesregierungspolitik. Justizminister Buschmann fordert daher alle Beteiligten auf, verantwortungsvoll zu handeln. Allerdings lobt er den Bundeskanzler.

Laut Justizminister Marco Buschmann mangelt es der Ampelkoalition an Verantwortungsbewusstsein und ordnungsgemäßer Funktionsweise. "Wenn man die Verantwortung für hohe Regierungspositionen trägt, hat man auch die Pflicht, seine Aufgaben zu erfüllen. Wenn alle daran denken würden, könnte die Aufgabe etwas reibungsloser verlaufen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland auf die Frage, ob die Ampelkoalition bis zur regulären Bundeswahl im Herbst 2025 zusammenbleibt.

Er findet solch "selbstbezogenes, hochmütiges Introspektion" vollkommen verwirrend. Buschmann erläuterte: "Wir sind keine Selbsthilfegruppe, sondern eine Bundesregierung."

Buschmann bestreitet auch die Vorstellung, dass seine Partei die Rolle einer internen Opposition einnimmt. "Wenn man statistisch analysieren würde, wer an welchen Punkten 'Stopp' oder 'Nein' sagt, würde man wahrscheinlich eine relativ gleichmäßige Verteilung unter den drei Koalitionspartnern finden."

Lob für den Kanzler

Buschmann pries Bundeskanzler Olaf Scholz für seinen abgestimmten Führungsstil. Der Kanzler kennt die Grenzen seiner Partner. "Jeder, der glaubt, man könne demokratisch regieren, indem man ständig mit dem Fuß aufstampft, weiß nichts über demokratische Führung", sagte der FDP-Politiker.

Meanwhile, the parliamentary business manager of the Green parliamentary group, Irene Mihalic, called on Scholz and Federal Finance Minister Christian Lindner to work more closely together. "The coalition of Greens, SPD, and FDP has put our country on a path of modernization after years of stagnation," she told the 'Bild' newspaper. "And that's why I've never understood why it hasn't been possible so far to cultivate a collaborative culture of cooperation and mutual understanding among the coalition partners in all areas. That is certainly also a leadership task."

The situation is exacerbated, "when one partner consistently positions itself publicly against its own coalition," said the Green politician, referring to the FDP. "Now we have crucial months ahead of us, and I expect that we will find a different, especially more binding approach to dealing with each other, in which agreed-upon agreements carry weight." The constant bickering and back-and-forth "rightly frustrates the people."

Given Buschmann's criticism of the Traffic Light Coalition's responsibility and proper functioning, it's intriguing to consider his stance on the role of the Federal government in resolving these issues.

In light of the ongoing disputes within the Traffic Light Coalition, one may question the effectiveness of the Federal government in overcoming internal disagreements and implementing policies efficiently.

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