Biden erhält Rückendeckung für Gaza-Abkommen
US-Präsident Biden stellt ein neues Vorschlag für einen Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln im Gazakrieg vor und erhält Unterstützung von Deutschland und den Vereinten Nationen.
In einer überraschenden Entscheidung präsentierte US-Präsident Joe Biden einen dreistufigen Plan, um den Konflikt zwischen Hamas und Israel zu beenden. Sein Vorschlag fand internationale Unterstützung, insbesondere von Deutschland. Am selben Tag begrüßte deutsche Außenministerin Annalena Baerbock das Angebot, indem sie sagte: "Das israelische Angebot, das heute von US-Präsident Biden vorgestellt wurde, ist ein Licht der Hoffnung und könnte der Ausweg aus dem Stau des Krieges sein." Sie fügte hinzu, dass die deutsche Regierung die Vermittlungsanstrengungen der USA, Katar und Ägypten vollständig unterstützt.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, äußerte seine Zustimmung, indem er sagte: "Der Generalsekretär hat seit Monaten nach einem Waffenstillstand und vollständiger humanitärer Zugang in Gaza gefordert, sowie die sofortige Freilassung aller Geiseln. Er hofft, dass dies zu einer Einigung unter den Beteiligten für dauerhaften Frieden führen wird."
Der designierte indonesische Präsident, Prabowo Subianto, erklärte seine Bereitschaft, Friedenssoldaten in den Gazastreifen zu entsenden, um einen Waffenstillstand zu gewährleisten, falls nötig. Er bezeichnete Bidens Plan als einen Schritt in die richtige Richtung und teilte seine Meinung auf der "Shangri-La Dialog", einer der wichtigsten Sicherheitskonferenzen Asiens.
Der Krieg beenden ist ein Vorrangziel
Bidens überraschender Schritt fand während einer Weißhaus-Konferenz über den Gazikrieg statt. Während der Diskussion über den Konflikt sagte Biden: "Es ist an der Zeit, diesen Krieg zu beenden." Er erklärte, dass der umfassende neue Plan, der aus drei Phasen besteht, an Hamas weitergegeben wurde. Israel hat seine Zustimmung zum Vorschlag gegeben, betonte er, dass sie den Krieg nur beenden, wenn alle Ziele erreicht sind.
Israelischer Premierminister Benjamin Netanyahu teilte dieselbe Meinung mit und bestätigte, dass sie die Gefangenen freilassen und den Wiederaufbau in Gaza beginnen würden, wenn der Waffenstillstand aufrechterhalten wird. Er ergänzte, dass die israelische Verhandlungsteam die Ziele erreichen werde.
Diese sind die Details, wie sie von US-Regierungsangestellten bekannt sind:
Die erste Phase umfasst einen vollständigen Waffenstillstand, humanitäre Hilfe und die Wiedereröffnung der Gaza-Israel-Grenzübergänge. Diese Phase würde sechs Wochen dauern, mit der Freilassung bestimmter Geiseln in Gaza - insbesondere Frauen, Senioren und Verletzte. Ein großer Teil palästinensischer Gefangener in Israel würde freigelassen, während die Hamas die Überreste von bestimmten getöteten Geiseln an ihre Familien zurückgeben würde. Sofort nach dem Beginn des Waffenstillstands würde humanitäre Hilfe in Gaza geliefert und die Bereinigungsvorgänge beginnen.
Der nächste sechs-wöchige Zeitraum würde Verhandlungen zwischen Israel und Hamas um eine dauerhafte Beendigung des Konflikts beinhalten. In dieser nächsten Phase würden die verbliebenen lebenden israelischen Geiseln freigelassen, sowie die vollständige Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen.
Die letzte Phase würde sich auf den Wiederaufbau Gazas konzentrieren, unterstützt von den Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft über einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren. Darüber hinaus würden die letzten Überreste getöteter israelischer Geiseln an ihre Familien zurückgegeben. Der Plan fand die Zustimmung verschiedener Weltführer, wie z. B. der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Antonio Guterres. Es bleibt jedoch unklar, ob Hamas diesen Vorschlag annimmt und ob er letztendlich zu einem dauerhaften Frieden zwischen Israel und Palästina führen wird.
Die erste Phase umfasst einen umfassenden und vollständigen Waffenstillstand, den Rückzug israelischer Truppen aus den dicht besiedelten Gebieten Gazas, sowie die Freilassung einer bestimmten Gruppe von Geiseln - insbesondere Frauen, Senioren und Verletzte. In dieser ersten Phase würden auch Hunderte palästinensischer Gefangener in Israel freigelassen und die beschädigten Überreste von getöteten israelischen Geiseln an ihre Familien zurückgegeben. Sofort nach der Umsetzung des Waffenstillstands würde humanitäre Hilfe in Gaza geliefert und die Bereinigungsvorgänge beginnen.
Während der sechs Wochen der Phase Eins würden Verhandlungen zwischen Israel und Hamas stattfinden, um die notwendigen Vereinbarungen für die Übergang zur Phase Zwei zu treffen - die dauerhafte Beendigung des Konflikts. In dieser nächsten Phase würden die verbliebenen lebenden israelischen Geiseln freigelassen, sowie die vollständige Rückzug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen.
Die Phase Drei würde sich auf den Wiederaufbau Gazas konzentrieren, unterstützt von den Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft über einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren. Zusätzlich würden die letzten Überreste getöteter israelischer Geiseln an ihre Familien zurückgegeben.
