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Berlineschen Staatsschützensämler: Niederschriften anstiftenden Antisemitismus nach Attacke von Hamas

Nach der Hamas-geführten Aggression gegen Israel am 7. Oktober hat die Berliner Generalstaatsanwaltschaft einen Anstieg antisemitischer und antiisraelischer Vorfälle zu verzeichnen. Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Florian Hengst, zeigte...

Blick auf Berlin
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Berlineschen Staatsschützensämler: Niederschriften anstiftenden Antisemitismus nach Attacke von Hamas

Jährliche Anklagezahlen stiegen um 56 zusätzliche Fälle im Jahr 2023 an, was die Gesamtzahl auf 691 neue Untersuchungen brachte. Allerdings offenbarten die Generalstaatsanwaltschaft, dass es tatsächlich weitere unregistrierte Fälle bei der Polizei gab, die die Vier-Stelligen-Zahl überschritten.

Aus den 747 neuen von Anklägern eingeleiteten Fällen waren 158 mit dem Konflikt im Nahen Osten und Hamas-Angriffen verbunden. Diese Fälle umfassten Handlungen, die mit palästinensischen Protesten und dem Cyberspace in Verbindung standen. Beispielsweise war das Schreien "Von der Quelle bis zum Meer" eine häufige Vorkommenschaft. Privathäuser wurden mit Davidstern-Symbolen markiert, und Juden wurden beides online als auch offline belästigt und bedroht. Darüber hinaus wurden Anrufe für terroristische Taten, wie z.B. die Sprengung Israels, nicht unüblich.

Nach der Pandemie nahm die Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien über das Coronavirus ab, wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte. Allerdings glaubte man, dass antisemitische Theorien über den Ukraine-Krieg das Antisemitismus lebendig halten würden. Im Jahr 2021 starteten die Staatsanwaltschaft Berlin 662 Ermittlungen gegen strafbare Handlungen mit antisemitischen Untertönen. Das war ein signifikanter Anstieg von den 417 Ermittlungen, die im Jahr 2020 initiiert wurden.

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