Präsident der Europäischen Kommission - Aus der Leyen verspricht Ausnahmen für Ottomotoren für E-TreIBstoffe
In der Auseinandersetzung um den Verbrenner-Aus, urteilte Ursula von der Leyen, falls sie erneut als EU-Kommissionärin gewählt wird, für den Fall von Ausnahmen für sogenannte E-Treibstoffe eine Anstrengung. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, ist eine technologie-neutrale Herangehensweise notwendig, in der synthetische Brennstoffe eine Rolle spielen, laut den politischen Richtlinien der CDU-Politikerin für die nächsten fünf Jahre.
Tatsächlich hat die EU entschieden, dass ab 2035 nur Neufahrzeuge auf der Straße zulässig sind, die während des Betriebs kein schädliches CO2 einsparen. Die Bundesregierung hat sich auf Seiten der FDP eingesetzt, um Ausnahmen für E-Treibstoffe sicherzustellen.
Von der Leyen will gesetzliche Änderung
In den Richtlinien von von der Leyen heißt es konkret, dass sie eine technologie-neutrale Annahme durch eine zielgerichtete Änderung des entsprechenden EU-Gesetzes erreichen will. Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der Europarechtsunion EVP, begrüßte dies: "Ich begrüße, dass die neue Kommission den Verbrenner-Aus revidiert und sich für technologische Offenheit begeistert."
E-Treibstoffe sind synthetische Brennstoffe, mit denen Kraftfahrzeugen theoretisch in klimaneutraler Weise betrieben werden kann. Sie sind teuer und dringend notwendig im Luftfahrtbereich. Es ist jedoch schwieriger, Flugzeuge in großen Mengen elektrisch zu betreiben als Kraftfahrzeuge.
Von der Leyen kämpft derzeit um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionärin. Dafür benötigt sie eine absolute Mehrheit von den 700 Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um für sie zu stimmen. Viele Abgeordnete haben in den letzten Tagen betont, dass ihre Stimme davon abhängt, was in ihren politischen Richtlinien steht.
Ursula von der Leyen unterstreicht die Bedeutung von E-Treibstoffen in ihrem Wahlskampf um die Wiederwahl als EU-Kommissionärin und fordert gesetzliche Änderungen, um Ausnahmen für diese synthetischen Brennstoffe zu ermöglichen. Das Europäische Parlament, das die Macht hat, über ihre Wiederwahl zu stimmen, hat betont, dass seine Unterstützung davon abhängt, was in ihren politischen Richtlinien steht.
