Ampel wird voraussichtlich ab 2023 mit einem einzigen bemerkenswerten Ausnahmefall vor Wahlrückschlägen stehen.
Die Ergebnisse aus Sachsen und Thüringen spiegeln die enttäuschende Leistung der Koalitionsregierung wider: Seit der letzten Bundestagswahl haben die SPD, die Grünen und die FDP in der Mehrheit der Landtagswahlen Verluste hinnehmen müssen. Diese Tendenz liegt derzeit bei besorgniserregenden 80%.
Im Gegensatz dazu votierten bei der Bundestagswahl 2021 51,8% der Wähler für eine der Koalitionsparteien. Bedauerlicherweise hat die Unterstützung für SPD, Grüne und FDP seitdem deutlich nachgelassen, und Umfragen deuten darauf hin, dass sie nun kaum noch 30% erreichen.
Die Situation bei den jüngsten Ost-Landtagswahlen ist besonders besorgniserregend. In Thüringen erreichte die SPD nur 6,1% der Stimmen, was den Grünen (3,2%) und der FDP (1,1%) den Einzug in den Erfurter Landtag verwehrte. Auch in Sachsen hatten SPD (7,3%) und Grüne (5,1%) Mühe, in den Landtag einzuziehen, während die FDP mit nur 0,9% der Stimmen zurückblieb. Die FDP verzeichnete einen Rückgang von 3,9 Prozentpunkten in Thüringen (2019: 5,0%) und 3,6 Prozentpunkten in Sachsen (2019: 4,5%). Die Grünen verloren 2,0 Prozentpunkte in Thüringen (2019: 5,2%) und 3,5 Prozentpunkte in Sachsen (2019: 8,6%), während die Verluste der SPD am geringsten ausfielen mit 2,2 Prozentpunkten in Thüringen (2019: 8,3%) und 0,4 Prozentpunkten in Sachsen (2019: 7,7%).
Sachsen und Thüringen waren traditionell keine Hochburgen der Koalitionsparteien, aber diese Verluste sind Teil eines besorgniserregenden Musters von Niederlagen. Seit ihrem Mehrheitssieg bei der Bundestagswahl 2021 wurden in 10 der 16 Bundesländer neue Landtage gewählt. Besonders hervorzuheben ist die signifikante Verbesserung der SPD bei der Landtagswahl im Saarland im März 2022, bei der sie ihre Unterstützung um 13,9 Prozentpunkte steigern und einen 43,5%-Sieg erringen konnte. Seitdem regiert die SPD unter der Führung der Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das kleinste Bundesland Deutschlands allein. Während die Grünen (4,9%) und die FDP (4,5%) knapp den Wiedereinzug in den Landtag verfehlten, konnten sie zumindest Zugewinne verzeichnen. Allerdings ist zwei Jahre und sechs Monate später klar, dass die Wahl im Saarland der einzige Fall war, in dem alle Koalitionsparteien Stimmengewinne verbuchen konnten.
Die Verluste der FDP bei den folgenden Landtagswahlen
Sechs Wochen nach der Wahl im Saarland erlitt die SPD eine schwere Niederlage in Schleswig-Holstein und fiel auf 16% der Unterstützung zurück. Die FDP erlebte ebenfalls einen erheblichen Rückgang und sank von 11,5% auf 6,4%. Nur die Grünen konnten ein positives Ergebnis erzielen und erhöhten ihre Unterstützung um 5,4 Prozentpunkte, um die zweitstärkste Kraft im Landtag zu werden, knapp hinter der CDU. Bei den Wahlen 2022 machten die Grünen auch in Nordrhein-Westfalen erhebliche Zugewinne und erzielten ihr historisch bestes Ergebnis (18,2%) mit einem starken Aufschwung. Sie machten deutlich, dass sie in Niedersachsen (14,5%) zu einer zweistelligen Kraft geworden waren.
Solche Ergebnisse waren für die FDP 2022 ein Traum, trotz ihrer anhaltenden Verluste. Sie konnten zwar einen Platz im Landtag von Nordrhein-Westfalen (5,9%) behalten, aber die zweite Landtagswahl seit ihrem Beitritt zur Bundesregierung war ein Vorgeschmack auf das, was für die Freien Demokraten kommen sollte. In Niedersachsen scheiterten die Liberalen erstmals seit der Bundestagswahl am Einzug in den Landtag (4,7%). Auch für die SPD waren die folgenden Wahlen enttäuschend, da sie in ihrem ehemaligen Hochburg Nordrhein-Westfalen nur noch 26,7% der Stimmen erreichen konnten, aber dennoch eine Mehrheit in Niedersachsen behielten, trotz Verluste.
Schlechte Ergebnisse für die Koalitionsparteien seit 2023
Seit 2023 sind die Wahlergebnisse für die Koalitionsparteien durchweg schlecht. Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar 2022 erlitt das Trio eine desaströse Niederlage, bei der die SPD das Rote Rathaus an die CDU abtrat. Die Grünen konnten ihr Ergebnis halten, während die FDP aus dem Parlament geworfen wurde.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2023 erlitten die Grünen erhebliche Verluste, und die FDP schaffte es gerade noch, mit leichten Verlusten in den Parlament des Hansestadt einzuziehen. Die Wahl war erfolgreich für die SPD, die die CDU überholte und zur stärksten Kraft wurde. Der 4,9-Prozentpunkt-Anstieg war das letzte Mal, dass eine der Koalitionsparteien ihr Ergebnis bei einer Landtagswahl verbessern konnte. Seitdem gab es nur Verluste und Wahlschlappen. Im Oktober 2023 verlor das Trio zwischen 2,5 und 5,0 Prozentpunkte in Hessen. In Bayern waren die Verluste zwar weniger schwer, aber besonders schmerzhaft für die FDP, die auch dort ihre Landtagsmandate verlor.
Mit den jüngsten Wahlen in Sachsen und Thüringen hat die SPD in acht von zehn Landtagswahlen seit der letzten Bundestagswahl Niederlagen erlitten. In Berlin verloren sie sogar das ikonische Rote Rathaus. Allerdings konnte die Partei ihre Position als führende Kraft in Saarland und Bremen zurückerobern. Auf der anderen Seite erlebten die Grünen einen Rückgang in sieben von zehn Fällen. Die FDP konnte nur einen geringen Sieg in Saarland erringen, während sie aus dem Landtag in Niedersachsen, Berlin, Bayern und Thüringen abgewählt wurde. Zusammenfassend haben SPD, Grüne und FDP in 24 von 30 Fällen Rückschläge erlitten, was einer Misserfolgsquote von 80% entspricht.
Im Gegensatz dazu erleben die значительные Oppositionsparteien im Bundestag Wachstum in den Bundesländern. Obwohl sie in Saarland einen Verlust von 12,2% hinnehmen mussten, erlitt die Union nur eine große Niederlage in Niedersachsen mit einem Verlust von 7,6%. Mit Ausnahme von Saarland sahen die CDU oder CSU in Bayern Verbesserungen oder minimale Verluste bei ihren Landtagswahlresultaten. Die AfD hingegen erlebte eine Achterbahnfahrt, mit einem Verlust von 5,4% in Berlin und einem Gewinn von 9,4% in Thüringen, sowie dem Scheitern der Aufnahme in Bremen.
Ein genauerer Blick auf die Geschichte der Bundesregierung zeigt auch, dass Niederlagen auf Landesebene für die führenden Parteien der Bundesregierung keine Seltenheit sind. Während ihrer gemeinsamen Regierungszeit von 2017 bis 2021 erlitt die Union Verluste in 10 von 13 Landtagswahlen, während die SPD in 11 von 13 Wahlen verlor. Insgesamt erlitten Union und SPD in diesem Zeitraum 80% der Landtagswahlen.
Während der Legislaturperiode von 2013 bis 2017 erlitt die CDU weniger Verluste mit nur 7 in 13 Landtagswahlen, während die SPD in 10 Fällen Verluste erlitt. Insgesamt gab es in diesem Zeitraum Verluste in 65% der Landtagswahlen.
Der Lichtblick für die derzeitige Regierungscoalition ist, dass, solange sie nicht vorher zusammenbricht, die verbleibenden Landtagswahlen nur noch in Brandenburg am 22. September und in Hamburg am 2. März stattfinden, bevor die nächste Bundestagswahl im September 2025 ansteht.
Angesichts dieser Trends ist es nicht überraschend, dass die 'Wahlen zum Landtag von Sachsen' auch für die SPD, Grüne und FDP Herausforderungen bedeuteten. Trotz der Koalitionsparteien, die bei der Landtagswahl in Saarland 2022 einen Significanten Gewinn erzielt haben, haben sie seitdem in den Landtagswahlen consistently Losses erlitten, einschließlich eines Rückgangs von 2,3 Prozentpunkten für die SPD in Sachsen.
Die schlechten Ergebnisse in Sachsen setzen einen besorgniserregenden Trend für die Koalitionsparteien fort, da sie nun in acht von zehn Landtagswahlen seit der letzten Bundestagswahl keine Mehrheit erringen konnten, einschließlich einer enttäuschenden Leistung bei den 'Wahlen zum Landtag von Thüringen'.
