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Alice Weidel bezeichnet das Treffen von Scholz-Merz als einen Gipfel, der völlig bedeutungslos ist.

Nach dem Messerangriff in Solingen

im Anschluss an die Europawahl äußert sich Alice Weidel von der AfD, die Vorsitzende der...
im Anschluss an die Europawahl äußert sich Alice Weidel von der AfD, die Vorsitzende der rechtsextremen Partei.

Alice Weidel bezeichnet das Treffen von Scholz-Merz als einen Gipfel, der völlig bedeutungslos ist.

AfD-Sprecherin Alice Weidel bezeichnet das Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz im Anschluss an den tödlichen Messerangriff in Solingen als "völlig sinnlose Gipfelrunde". Sie behauptete, dass das Treffen, das nur wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stattfand, lediglich dazu diente, beschäftigt zu wirken, wie es in einer AfD-Presseerklärung heißt. Weidel kritisierte die CDU dafür, dass sie existing Gesetze in den von ihnen kontrollierten Regionen wie Nordrhein-Westfalen nicht umsetzt. Sie forderte entschiedene Schritte und erklärte: "Das bedeutet eine sofortige Einstellung von Immigration, Asyl und Naturalisierung sowie die sofortige Ausweisung aller illegal in Deutschland lebenden Afghanen, Syrer und Iraker, sowie ein Ende der Nachsicht gegenüber denjenigen, die zur Ausweisung vorgesehen sind." Scholz und Merz, der den Union-Parlamentsfraktionsvorsitz führt, führten an diesem Tag etwa eine Stunde lang Diskussionen im Kanzleramt, bei denen sie unter anderem die Auswirkungen des Messerangriffs in Solingen besprachen. Merz drängte Scholz, seine Migrationspolitik zu ändern.

Nach ihrer Kritik an der CDU condenado Weidel auch den Zeitpunkt des Treffens von Scholz und Merz, indem sie sagte: "Der Messerangriff in Solingen hätte ein Anlass zur Aktion sein sollen, nicht eine Gelegenheit für eine sinnlose Gipfelrunde." Trotz des Gewaltvorfalls blieb Merz's Drängen auf eine Änderung der Migrationspolitik als Reaktion auf den Angriff unbeantwortet, da das Treffen hauptsächlich als politisches Manöver diente.

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