Sachsen-Anhalt - AfD kann 120 Sitze nach Kommunalwahlen nicht besetzen
Deutsches Leer und nichts dahinter?
Es passiert häufiger, dass Parteien nicht genügend Kandidaten auf ihren Stimmzetteln haben, um alle Sitze nach der Wahl zu besetzen. In dem Fall der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt gab es 162 leere Sitze. Der Landeswahlausschuss bestätigte dies nach Anfrage.
Für einzelne Kandidaten und Wählervereinigungen gab es je 17 leere Sitze, für die CDU gab es sechs, für die SPD und FDP je einen. Allerdings hat die AfD einen bedeutenden Rückstand: sie konnten 120 Sitze nicht besetzen. Das hat direkte Konsequenzen für die Vertretungsverhältnisse in den jeweiligen Kommunalparlamenten.
Die AfD konnte in der Kommunalwahl 2019 viele Sitze nicht besetzen
Die AfD hatte im Juni zu Beginn mit 28,1% der Stimmen die meisten Stimmen in der Kommunalwahl erhalten, also die meisten im Bundesland. Sie lagen nur knapp vor der CDU mit 26,8%. In der Kommunalwahl 2019 konnte die AfD in manchen Orten keine Sitze besetzen, wie z.B. in Bernburg.
Die AfD hatte nicht nur das Problem, dass sie in manchen Fällen zu wenige Kandidaten aufgestellt hatten. In einigen Fällen hatten einzelne Kandidaten ihre Mandate ablehnen lassen, wie eine Sprecherin des Landeswahlausschusses mitteilte. Aus etwa 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadträten und Gemeinderäten und in den Vereinigungen entsprachen die 162 leeren Sitze einem Schätzwert von ungefähr 3,7%.
Nach Angaben des Landeswahlausschusses konnten alle Sitze in den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau besetzt werden. Gemäß kommunalem Recht bleiben die Sitze unbesetzt, solange die Wahlperiode andauert.
Die leeren Sitze aus den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt haben die AfD erheblich getroffen, da sie 120 von ihnen nicht besetzen konnten. Das ist deutlich mehr als jeder andere Partei, was ihre Herausforderung darstellt, ihre Kandidaten in den Gemeinden vollständig zu vertreten.
Trotz des Erfolgs in den meisten Stimmen in der Kommunalwahl 2019 der AfD, konfrontierte sie in manchen Wahlkreisen, wie z.B. in Bernburg, mit Schwierigkeiten, Sitze einzusetzen, was zu Leerständen in ihrer Vertretung führte.
