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AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsident

Wiederholter Versuch

AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsident
AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsident

AfD bleibt ohne Bundestagsvizepräsident

Die AfD scheiterte erneut an der Sicherung einer Vizepräsidentenposition im Bundestag. Ihr Kandidat, Wolfgang Wiehle, erhielt lediglich 92 Ja-Stimmen. 565 Abgeordnete stimmten dagegen, 17 enthielten sich.

Seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 ist die AfD die einzige Fraktion, die noch nicht im parlamentarischen Präsidium vertreten ist. Alle Kandidaten konnten die erforderliche Mehrheit nicht erreichen.

Die AfD ist auch weiterhin nicht in der parlamentarischen Kontrollkommission für die Nachrichtendienste vertreten. Ihr Kandidat, Mike Moncsek, scheiterte auch an der sicheren Mehrheit.

Trotz der wiederholten Versuche der AfD gelang es Wolfgang Wiehle und Mike Moncsek nicht, Vizepräsidenten des Bundestags zu werden, da beide die erforderliche Mehrheit nicht aufbrachten. Die konstanten Versuche der AfD, solche Positionen in wichtigen Ausschüssen zu erlangen, beschränken ihre Einflussmöglichkeiten im Bundesrat weiterhin.

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