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Trittin nennt Harbecks Industriestrompreisplan „Unsinn“

Trittin
«Es ist Unsinn, Strom blind für manche zu subventionieren», sagt Jürgen Trittin (Bündnis90/Die Grünen).

Vorschläge zur Industriestrompreissubventionierung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stoßen ebenfalls auf internen Widerstand. „Es ist Unsinn, Strom für bestimmte Menschen blind zu subventionieren“, sagte Bundestagsabgeordneter Jürgen Tritting dem Spiegel. Er verstehe zwar den Wunsch, die Branche zu retten, „ich sehe aber das große Ganze.“ Problem – und ich teile die Sorge der Kanzlerin vor den hohen Kosten Eine Eintagsfliege.“

Aufgrund der hohen Energiekosten schlug Habeck in der Übergangszeit eine staatliche Subventionierung der Industriestrompreise vor – dies gilt auch für die SPD-Bundestagsfraktion sowie die Gewerkschaften und viele Wirtschaftsverbände gewünscht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich bisher skeptisch. Die Liberaldemokratische Partei lehnte dies ab.

Außerdem sagte Tritting, der von 1998 bis 2005 Bundesumweltminister war: „Man spricht oft von Brückenzuschüssen. Niemand würde eine Brücke bauen, ohne genau zu wissen, wohin sie führt.“

„Der Kreis der Glücklichen wächst weiter“

Seine Skepsis beruht vor allem auf dem Irrtum, dass mit der sogenannten EEG-Umlage erneuerbare Energien gefördert werden sollen. „Wir haben damals mit großem Aufwand ermittelt, welche Unternehmen von der EEG-Umlage befreit waren – energieintensive, im internationalen Wettbewerb benachteiligte Unternehmen – und welche nicht. Meine Nachfolger erweiterten den Kreis dieser wenigen Glücklichen immer weiter.“ Bis auch Schlachthöfe von dieser Abgabe befreit sind, die überhaupt nicht im internationalen Wettbewerb stehen.“

Sollte Habecks Plan gewinnen, werde sich der Ausbau der erneuerbaren Energien „verlangsamen“, so Tridin weiter. Milliardenschwere Subventionen haben mit der Expansion nichts zu tun. Dadurch werden Subventionen für fossile Brennstoffe geschaffen, anstatt sie zu reduzieren. „Weil 50 Prozent unseres Stroms heute aus fossilen Brennstoffen besteht. Das können wir uns nicht leisten.“

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