Städte in Niedersachsen unterstützen derzeit wirtschaftlich angeschlagene Krankenhäuser mit Hunderten Millionen Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, die der Niedersächsische Städtetag (NST) am Donnerstag veröffentlicht hat. In diesem Jahr investierten nur Braunschweig, Delmenhorst, Emden, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück, Paine, Salzgitter, Wilhelmshaven und Wolfsstädte wie Schlossberg 363 Millionen Euro, um ihre Krankenhäuser vor der Insolvenz zu schützen. In den beiden Jahren zuvor waren es 166 Millionen Euro (2021) und 282 Millionen Euro (2022).
In einem Brief an Ministerpräsident Stephen Weir (SPD) und andere warnte der Gemeinderat nun, dass die Situation in den städtischen Krankenhäusern „katastrophal“ sei. Die Unterstützung des Bundes kann helfen. Allerdings lässt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Krankenhäuser „mit großen Augen auf die Pleite blicken“. Deshalb müssen Staaten und Kommunen jetzt Schutzschilde für Krankenhäuser bauen. Städte haben Prepaid.
Die Landesregierung hat kürzlich bekannt gegeben, dass der Bund für die Betriebskosten von Krankenhäusern verantwortlich ist. „Aus Landessicht sprechen wir von unterbliebener Hilfeleistung – was aus unserer Sicht inakzeptabel ist“, kritisierte Salzgitters Oberbürgermeister und NST-Vorsitzender Frank Klingebiel (CDU).
