Scholz rechnet nicht mit einem Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition
Bundeskanzler Olaf Scholz geht nicht davon aus, dass die FDP gemeinsam mit Sozialdemokraten und Grünen aus der Ampelkoalition austritt. „Der Ministerpräsident arbeitet eng und vertrauensvoll mit seinen Koalitionspartnern zusammen“, sagte sein Sprecher Steffen Herbestreit. Es wurden viele gute Entscheidungen getroffen. Er fügte hinzu: „Die Kanzlerin freut sich sehr, dieses Bündnis fortzusetzen.“
Auslöser waren einerseits Forderungen der LibDem-Basis, die Liberalen sollten aus der Ampelregierung austreten. Dagegen sagte Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner am Wochenende bei einem Auftritt in der Schweiz: „Jetzt, wo die politische Realität mich zwingt, gemeinsam mit Sozialdemokraten und Grünen zu regieren, bin ich froh, freie Luft zu atmen.“
Regierungssprecher Hebestreit reagierte gelassen auf die Ankündigung. „Ich glaube nicht, dass es dem Finanzminister etwas ausmachen würde, allein mit der absoluten Mehrheit der LDP zu regieren. Das ist noch nicht geschehen“, fügte er hinzu. „Ich verstehe den Ausdruck dieses Gefühls voll und ganz.“
Die Sozialdemokraten, die Grünen und die FDP verzeichneten in jüngster Zeit einen starken Rückgang der Umfragewerte, während die Liberale Partei in vielen Bundesländern ebenfalls die 5 %-Hürde nicht überschreiten konnte Zustände.
Quelle: www.ntv.de
