Polens nationalkonservative Regierung tritt zurück
Vier Wochen nach der polnischen Wahl ist die nationalkonservative Regierung des derzeitigen Premierministers Mateusz Morawiecki wie erwartet zurückgetreten.
Bei der ersten Sitzung der polnischen Wahl fand das neue Parlament in Warschau statt und 460 Mitglieder wurden vereidigt.
Bei der Wahl am 15. Oktober gewann das oppositionelle Dreiparteienbündnis unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk die absolute Mehrheit. Die ehemalige nationalkonservative Regierungspartei PiS ging bei der Wahl mit 194 Sitzen als stärkste Kraft aus dem Parlament hervor, konnte sich jedoch keine absolute Mehrheit sichern und hat keinen Koalitionspartner.
Dennoch möchte Präsident Andrzej Duda, dass der PiS-Politiker Morawiecki gewählt wird. Heute Abend soll erneut eine Regierung gebildet werden, wie sein Büro mitteilte. Die Opposition wirft Duda vor, die Machtübergabe verzögern zu wollen. Da Morawieckis neues Kabinett keine Mehrheit im Parlament erreichen würde, war seine Mission zum Scheitern verurteilt. Erst dann ist die derzeitige Opposition an der Reihe, eine Regierung zu bilden.
Quelle: www.dpa.com
