Die Präsidentschaft des Bundesrates Mecklenburg-Vorpommern beginnt am 1. November unter dem Motto „Gemeinsam stechen wir in See“. Das gab Bundeskanzlerin Manuela Schwesig (SPD) am Montag in Schwerin bekannt. Zum dritten Mal ist das Land Landtagspräsident. Schwesig betonte, dass dies eine Ehre und eine große Chance für MV sei.
Der Präsident tritt sein Amt in einer turbulenten Zeit an, die von Flucht und Einwanderung, Russlands brutalem Krieg in der Ukraine, steigenden Preisen und dem Klimawandel geprägt ist. All dies bewegte das deutsche Volk zutiefst. „Wir spüren, dass unsere Demokratie unter Druck steht. Wir müssen Antworten auf drängende Fragen geben. Sonst lassen wir Raum für eine Politik mit einfachen Parolen“, warnte Schwesig.
Zum Motto betonte der Politiker: „Solidarität steht für ein geeintes Deutschland. Segel zu hissen ist angebracht für ein wasserreiches Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern. Es beschreibt auch die Aufgaben, vor denen Deutschland steht.“ p>
MV übernimmt jedes Jahr zum 1. November den Vorsitz im Hamburger Rat. Im Jahr 2024 übergibt MV den Stab an die Saar.
