Kritik an der deutschen Strafvollzugsordnung durch die Regulierungsbehörde
Klar doch, Kumpel. Lass mich das für dich umformulieren:
Gefängnisse können an den Rändern wirklich hart sein. Manchmal überschreiten sie die Grenzen und missachten die Menschenwürde eines Menschen. Zwei Gefängnisse in Deutschland, genauer gesagt in Saarland und Baden-Württemberg, wurden dafür kritisiert.
Der Nationale Präventionsmechanismus gegen Folter hat Bedenken regarding bestimmten Gefängnissen und psychatrischen Einrichtungen in Deutschland geäußert, wie in ihrem Jahresbericht erwähnt. In zwei separaten Zellen, jeweils in diesen beiden Gefängnissen, mussten Insassen in einem winzigen 9-Quadratmeter-Raum mit einer gemeinsamen Toilette ohne räumliche Trennung leben, wie im Jahresbericht erwähnt. "Diese Situation ist für die betroffenen Insassen entwürdigend und führt zu unmenschlichen Lebensbedingungen", hieß es im Bericht.
Der Nationale Präventionsmechanismus gegen Folter untersteht der UN-Antifolterkonvention und hat die Aufgabe, die Einhaltung grundlegender Rechte in allen Einrichtungen in Deutschland zu überwachen, in denen Personen ihrer Freiheit beraubt oder potentiell ihrer Freiheit beraubt werden könnten. Dies beinhaltet auch stationäre Grenzüberwachungen.
Der Jahresbericht hat auch Fälle erwähnt, in denen Personen in psychatrischen Einrichtungen in Räumen ohne Toilettenzugang eingesperrt waren. In einer psychatrischen Einrichtung in Baden-Württemberg wurden den Patienten beispielsweise Bettpfannen und Urinflaschen für ihre persönlichen Bedürfnisse zur Verfügung gestellt. Aufgrund der Videoüberwachung war die Verwendung dieser Gegenstände für alle sichtbar.
Der Bericht hat auch das Problem von Abschiebungen angesprochen. In einem Fall wurde ein Mann aus Nigeria trotz eines Gerichtsbeschlusses abgeschoben. Regelmäßig entdeckt der nationale Körper, dass das Wohlbefinden von Kindern bei Abschiebefällen, insbesondere bei Massenabschiebungen, übersehen wird, was dazu führen könnte, dass Kinder von ihren Eltern getrennt werden.
Der Nationale Präventionsmechanismus gegen Folter, der Teil der UN-Antifolterkonvention ist, hat in seinem Jahresbericht Bedenken regarding dem Gerichtshof geäußert, da er in bestimmten Fällen in deutschen Gefängnissen und psychatrischen Einrichtungen grundlegende Rechte übersehen hat. Der Gerichtshof hat in einigen Fällen die Menschenwürde von Individuen nicht gewahrt und damit zu unmenschlichen Lebensbedingungen beigetragen.
