zum Inhalt

Die EU-Politiker sehen in der BSW immer noch viele Fragezeichen

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen könnte die Regierung gebildete ausreichend harte sein. Deswegen will die CDU keine Koalitionsoptionen ausschließen - außer mit AfD und Links.

In Umfragen erreicht die BSW in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zwischen 15 und 20 Prozent.
In Umfragen erreicht die BSW in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zwischen 15 und 20 Prozent.

- Die EU-Politiker sehen in der BSW immer noch viele Fragezeichen

Die CDU schließt eine Allianz mit Sahra Wagenknecht (BSW) als möglichen Koalitionspartner in einem Bundesland nicht grundsätzlich aus, obwohl es Bedenken von ehemaligen ostdeutschen Bürgerrechtlern gibt. "Natürlich ist die BSW nicht unser 'Traumkandidat'", sagte Thorsten Frei (CDU), Geschäftsführer der Unionsfraktion in Berlin. "Aber sie ist in vielen Bereichen - sowohl inhaltlich als auch personell - noch immer eine Blackbox."

Dennoch betonte Frei: "Es bringt uns nicht weiter, hier alles auszuschließen." Die CDU hat Parteitagsbeschlüsse, die eine Zusammenarbeit mit der AfD oder der Linkspartei ausschließen. Es wäre jedoch falsch, einzelne Optionen für alle anderen vom Tisch zu räumen. "Letzten Endes geht es darum, das zu berücksichtigen, was der Souverän entscheidet." Ein Blick auf Thüringen und Sachsen, wo am 1. September neue Landtagswahlen stattfinden, zeigt, dass es dort "sehr kompliziert" werden könnte, so Frei.

ehemaligen ostdeutschen Bürgerrechtler haben vor einer Koalition mit BSW nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland gewarnt. Dies ist auf Aussagen der BSW zum Ukraine-Krieg zurückzuführen. Wagenknecht betonte, dass das "Friedensproblem" für ihre Partei sehr wichtig sei. Sie kritisierte auch die Rolle der Bundesregierung im Konflikt und die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland. In jüngsten Umfragen erreichte die BSW Werte von 15 bis 20 Prozent in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo am 22. September ein neuer Landtag gewählt wird.

Trotz der Warnungen ehemaliger ostdeutscher Bürgerrechtler ist die CDU offen für eine Koalition mit Sahra Wagenknechts BSW in bestimmten Bundesländern nach den anstehenden Landtagswahlen. Die potenzielle Allianz könnte die Situation in Thüringen und Sachsen verkomplizieren, wo die BSW in jüngsten Umfragen Werte zwischen 15 und 20 Prozent erreicht hat.

Lesen Sie auch:

Kommentare

Aktuelles