CDU und SPD wollen einen Forschungsausschuss zur Präventionsarbeit einrichten
Auf Wunsch von CDU und SPD soll das Berliner Abgeordnetenhaus einen Enquete-Ausschuss einrichten, der für eine möglichst wirksame Prävention von Antisemitismus und Rassismus zuständig ist. Darauf einigten sich Dirk Stettner und Raed Saleh, die Vorsitzenden der beiden Regierungsfraktionen CDU und SPD, am Samstag, wie beide Fraktionen gemeinsam mitteilten.
Der Ausschuss besteht aus Vertretern jeder Fraktion. Staatliche Gesetzgeber und Experten. Auch die Zivilgesellschaft sollte einbezogen werden. Der Studienausschuss soll damit beauftragt werden, Empfehlungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt auszusprechen und Maßnahmen gegen alle Formen von Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung zu entwickeln.
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Quelle: www.dpa.com
