Belbock befürchtet, dass die Aufmerksamkeit für die Ukraine nachlässt
Außenministerin Annalena Berbock warnte davor, dass die Aufmerksamkeit für den Krieg in der Ukraine schwinde, und forderte die internationale Gemeinschaft auf, ihre Bemühungen zur Schaffung eines Winterschirms zu verstärken.
„Wir erleben das Verschwinden ukrainischer Ansichten aus der Öffentlichkeit, das ist fatal“, sagte der Grünen-Politiker am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. Zu den jüngsten Angriffen Russlands auf die Ukraine zählen weitere Angriffe auf zivile Infrastruktur schwerer als je zuvor im Krieg. Deshalb muss jeder genau beobachten und einen Winterschutzschirm aufspannen.
Angriff auf Stromversorgung
Wer im Winter bei Minustemperaturen Strom- und Verteilungsnetze angreift, wette, dass der Strom für Wasser und Heizung nicht mehr zur Verfügung stünde, sagte Beerbock zu den jüngsten Angriffen Russlands. Der Zweck bestand darin, Menschen zu ermöglichen, im Winter zu erfrieren oder zu verdursten, wenn ihnen die Wasserversorgung abgeschnitten war.
Als Beispiele für den deutschen Beitrag zum Schutz der Ukrainer im Winter nannte Berbock die Lieferung von Patriot-Luftverteidigungssystemen und -Generatoren. Aber eine breite Beteiligung ist notwendig. „Ich rufe die Welt noch einmal auf, alles zu tun, um diesen Winterschirm für die Ukraine zu schaffen“, sagte sie.
Erste Außenministerebene
Am Mittwoch fanden in Brüssel erstmals Gespräche auf Außenministerebene in Form eines neuen NATO-Ukraine-Rates statt. Der Zweck dieses Gremiums besteht darin, eine engere Zusammenarbeit zu erreichen, bis die Bedingungen für die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erfüllt sind. Im Juli hielt der NATO-Ukraine-Rat beim NATO-Gipfel in Litauen sein erstes Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs ab. Darüber hinaus fanden ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister und mehrere Treffen auf Ebene der NATO-Botschafter statt.
Berbock sagte am Rande des Treffens, dass die Zukunft der Ukraine von der EU und der NATO abhängt. Ziel des NATO-Ukraine-Rates ist es, das Land auf dem Weg zu einem Verteidigungsbündnis zu begleiten und gleichzeitig „einen echten Treiber für die Sicherheit der Ukraine“ zu schaffen. Konkret heißt das auch, dass notwendige Reformen und Systemanpassungen der ukrainischen Streitkräfte gemeinsam angegangen werden müssen. Deutschland wird weitere 11,5 Millionen Euro in den NATO-Finanzierungspool einbringen.
Quelle: www.dpa.com