„Bald“ solle ein Ausschuss für Präventionsforschung gegründet werden.
Rad Saleh, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Berlins, will schnell einen mit der Koalition vereinbarten Studienausschuss zur Prävention von Antisemitismus und Rassismus ins Leben rufen. Saleh sagte am Mittwoch, das Projekt solle „bald“ beginnen, nannte aber kein konkretes Datum. Es ist klar, dass die Kommission ihre Empfehlungen innerhalb der 2026 endenden Legislaturperiode vorlegen sollte, damit sie schnell umgesetzt werden können. „Wir wollen es nicht auf die nächste Legislaturperiode verschieben.“
An der Arbeit des Ausschusses werden Vertreter der Fraktionen des Repräsentantenhauses sowie zahlreiche externe Experten des Repräsentantenhauses beteiligt sein, sagte Saleh. Vertreter aus vielen Bereichen und der Zivilgesellschaft. Saleh umriss das Ziel: „Hier geht es darum, die Grundlagen eines gegenseitigen respektvollen Zusammenlebens für die nächste Generation zu diskutieren.“ Betroffen seien verschiedene Politikbereiche, etwa Fragen der Religion und Spiritualität.
„Vielfalt macht uns stark“, betonte Saleh. Es spielt keine Rolle, ob jemand einen Glauben hat oder nicht, ob er Christ, Jude oder Muslim ist. Berlin ist für alle ein lebenswerter Ort und soll es auch bleiben. Der SPD-Politiker sagte, er wolle Berlin auf Grundlage der Empfehlungen der Enquete-Kommission zu einem Vorbild für das Zusammenleben mit anderen Ballungsräumen oder Bundesländern machen.
Das Repräsentantenhaus kann Studienausschüsse einrichten, um Entscheidungen zur Vorbereitung besonders umfassender oder komplexer Themen zu treffen. Nach Abschluss seiner Arbeit legt der Ausschuss seine Ergebnisse in Form eines Berichts dem Parlament vor. Kürzlich hatten sich CDU und SPD in Berlin darauf geeinigt, ein solches Gremium einzurichten, um Antisemitismus und Rassismus vorzubeugen.
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Quelle: www.dpa.com
