Umweltministerin Steffi Lemke hat die Blockade des Atomkraftwerksrückbaus durch die FDP-Bundestagsfraktion kritisiert. „Es ist die eigene Verantwortung und Entscheidung der FDP, einen solchen zukunftsweisenden Antrag dem Bundestag vorzulegen“, sagte der Grünen-Politiker bei einem mehrtägigen Sommerbesuch.
Bundestagsfraktionsvorsitzender Christian Touré Die Fraktion der Liberaldemokraten hatte bereits zuvor den Ausstieg aus dem Atomprogramm in Frage gestellt. Er sagte der Süddeutschen Zeitung, dass eine Fraktion in Dresden hinter verschlossenen Türen darüber diskutieren werde, „der Rückbau der noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke solle gestoppt werden“. Mit der Schließung der letzten drei Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland entfallen in Deutschland 30 TWh an jährlicher Stromproduktion. Besonders deutlich wird dies im Raster. Duer sagte, er hoffe, dass „das Atomkraftwerk in dieser angespannten Situation am Netz bleibt“.
Das Umweltministerium betonte, dass mit der Verabschiedung und Änderung des Gesetzes durch den Bundestag das Gewicht für die Wiederanbindung von Kernkraftwerken zunehmen werde. Außerdem wird der Fabrik der Treibstoff ausgehen.
