- AfD-Abgeordneter Esser tritt zurück
AfD-Landtagsabgeordneter Klaus Esser hat von seinen Partei- und Fraktionsspitzenposten zurückgetreten. Er habe diese Ämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt, teilte er mit dpa in Düsseldorf. Er wolle der Partei und Fraktion Schaden vom Leib halten, werde aber seine Arbeit im Landtag fortsetzen.
Im Mittelpunkt stehen Vorwürfe, die bereits seit Jahren kursieren. Esser gibt an, politisch und existenziell zerstört zu werden, und dass die erfolgreiche Landespartei destabilisiert werde. In einer Erklärung schrieb er: "Die Vorwürfe werden von destruktiven Kräften innerhalb unserer Partei vorbereitet und an die Presse weitergegeben." Esser wollte sich zu den Vorwürfen aufgrund laufender Untersuchungen nicht äußern, berief sich jedoch auf die Unschuldsvermutung.
Die Staatsanwaltschaft Aachen bestätigte, dass gegen Esser Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden. Es liegen zwei Strafanzeigen vor. Esser teilte mit, er werde die Arbeit der Behörden bei der Klärung der Vorwürfe unterstützen.
Essers Rücktritt von seinen Partei- und Fraktionsspitzenpositionen im Landtag erfolgte im Zusammenhang mit laufenden Untersuchungen zu Vorwürfen gegen ihn. Trotz seines Rücktritts will er seine Arbeit als Landtagsabgeordneter fortsetzen.
