Die Regierungen von Deutschland und Frankreich kommen am Montag zu einer zweitägigen gemeinsamen Kabinettsklausur in Hamburg zusammen. Dabei soll es unter anderem um den industriellen Wandel, die technologische Souveränität Europas, die EU-Erweiterung und die Afrika-Politik gehen. Überschattet wird das Treffen allerdings von dem Angriff der palästinensischen Hamas auf Israel, der eine militärische Auseinandersetzung mit bereits Hunderten Toten auf beiden Seiten ausgelöst hat.
Zum Auftakt der Klausur ist eine gemeinsame Besichtigung des Airbus-Werks in Hamburg-Finkenwerder vorgesehen. Auch eine gemeinsame Hafenrundfahrt ist geplant. Am Dienstag endet die Klausur mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Nachdem sich zwischen den beiden Nachbarländern im vergangenen Jahr Konflikte und Missklänge häuften und die deutsch-französische Achse holperte, sind die zwei EU-Schwergewichte längst wieder um bessere Kooperation bemüht. So beschworen Scholz und Macron im Januar am 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags die Freundschaft beider Länder. Macrons wegen Unruhen daheim abgesagter Staatsbesuch in Deutschland wird als weiterer feierlicher Rahmen für einen Schulterschluss im nächsten Jahr nachgeholt. Auf Arbeitsebene wurde der Austausch spürbar intensiviert, regelmäßig kommen französische Regierungsmitglieder nach Berlin und deutsche nach Frankreich.
Auch das Hamburger Treffen als informelle Klausurtagung dient dem Zweck, eine neue, positive Dynamik in das Verhältnis zu bekommen. Bisher gab es zwar bereits ein bis zwei Mal im Jahr gemeinsame Kabinettssitzungen, die sogenannten Ministerräte. Eine zweitägige Klausur gab es aber noch nicht. Beschlüsse oder eine Abschlusserklärung sind nicht geplant.
