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Zoll nimmt Paketbranche ins Visier: 60 Strafverfahren

Zoll-Abzeichen
Das Zoll Abzeichen auf der Uniform eines Beamten.

Nach einer bundesweiten Überprüfung der Paketbranche wegen möglicher Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung hat der Zoll zahlreiche Verfahren eingeleitet. In 60 Fällen seien noch vor Ort Strafverfahren etwa wegen unerlaubten Aufenthalts oder wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen auf den Weg gebracht worden, berichtete die Generalzolldirektion am Dienstag in Bonn. Hinzu kamen 95 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, vor allem Meldeverstöße oder auch fehlende Ausweispapiere.

Am Montag waren bei der Schwerpunktprüfung mehr als 3100 Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls im Einsatz. Verdachtsunabhängig waren Kurier-, Express- und Paketdienste Ziel der Aktionen. In fast 2000 Fällen ergaben sich den Angaben zufolge «erste Hinweise, die weitere Prüfungen durch die FKS erfordern.»

Rund 9600 Personen seien zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt worden. Man habe 280 Geschäftsunterlagen überprüft. Kontrolliert worden war unter anderem, ob tatsächlich der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro gezahlt wird und ob illegale Beschäftigungsverhältnisse bestehen.

Die Paketbranche boomt, weil immer mehr Menschen Waren im Internet bestellen und auch die Wirtschaft bei ihrer Arbeit in Fabriken und Büros auf den Versand setzt. Express- und Paketunternehmen suchen händeringend nach Arbeitskräften. Die Gewerkschaft Verdi prangert schlechte Arbeitsbedingungen an und fordert ein Verbot von Subunternehmen in der Paketbranche.

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