In der Debatte um einen Industriestrompreis fordert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ein Umdenken von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD). «Das letzte Wort in dieser Sache ist nicht gesprochen. Das wird eine besonders wichtige Diskussion in diesem Herbst», sagte Weil der «Welt am Sonntag». Scholz hatte zuletzt den von vielen SPD-Parteikollegen geforderten Industriestrompreis abgelehnt.
Scholz sagte vor wenigen Tagen auf dem NRW-Unternehmertag in Düsseldorf: «Ein schuldenfinanziertes Strohfeuer, das die Inflation wieder anheizt, oder eine Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne können wir uns nicht leisten und wird es deshalb auch nicht geben. Das wäre ökonomisch falsch, fiskalisch unsolide und würde sicherlich auch falsche Anreize setzen.»
Weil fordert seit Monaten einen Industriestrompreis, um gerade energieintensive Unternehmen von den hohen Stromkosten zu entlasten. «Die Unternehmen aus der energieintensiven Industrie sagen alle, wenn der Strompreis so hoch bleibt, kann es nicht gehen. Da droht ein Substanzverlust, und eine Industrie, die weggeht, kommt nicht wieder. Eine Deindustrialisierung kann sich dieses Land und kann sich auch Europa nicht leisten», sagte Weil.
