Rechtsextremismus - Wahlposter beschmiert mit rechtsgerichteten Symbolen
Unbekannte Personen haben in Neuhaus am Rennweg (Bezirk Sonneberg) eine Wahlplakat verunreinigt. Das Plakat zeigte einen lokalen Politiker, wie die Sonneberger Polizei berichtete.
Die Täter haben mehrere rechtsextreme, verfassungswidrige Symbole auf dem Plakat aufgetragen, wie aus Angaben bekannt. Die Sonneberger Polizei ermittelt aufgrund der Verdachtsmomente Schädigung von Sachen und der Nutzung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen.
- Die Verunreinigung des Wahlplakats in Neuhaus am Rennweg hat Besorgnis weckt über zunehmende Rechtsextremismus im Sonneberger Kreis Thüringen.
- Die Abkürzung "NPD", die mit rechtsextremen Gruppen in Verbindung gebracht wird, gehörte zu den verfassungswidrigen Symbolen, die auf dem Wahlpapier gefunden wurden.
- Die Polizei in Thüringen hat Wähler dazu aufgerufen, jegliche verdächtige Tätigkeiten im Zusammenhang mit Straftaten während der Wahlen zu melden, nach dem Vorfall mit dem Wahlplakat in Sonneberg.
- Die lokalen politischen Parteien haben sich für strengere Gesetze gegen die Nutzung von Abkürzungen und Symbolen, die mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht werden, auf Wahlplakaten ausgesprochen.
- Die Polizei überwacht auch dieses Vorfall als potenzielles Hetzpropagandamittel und nehmen weitere Maßnahmen gemäß dem Gesetz, wie der Vorfall mit dem Wahlplakat in Sonneberg auf die Präsenz der Extremismus in der Thüringer Politik aufmerksam macht.
