- Wahlen zum Landtag: 14 Parteien in Brandenburg zugelassen
Die Listen von 14 Parteien, politischen Vereinigungen und Wahlbündnissen wurden für die Landtagswahl am 22. September in Brandenburg genehmigt.
Insgesamt wurden 16 Landeslisten eingereicht, wie das Landeswahlausschuss in Potsdam mitteilte. Allerdings konnten die Basisdemokratische Partei Deutschland und die Partei der Rentner (PDR) die erforderlichen 2.000 Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig einreichen. Daher wurden die Landeslisten dieser beiden Parteien nicht genehmigt.
Die Listen der Parteien SPD, CDU, Linke, AfD, Grüne, Freie Wähler, FDP, Tierschutzpartei, Plus, Bündnis Sahra Wagenknecht, der Dritte Weg, Deutsche Kommunistische Partei, Deutsche Land Wirtschaft (DLW) und Werteunion wurden genehmigt. Bei der vorherigen Landtagswahl im Jahr 2019 nahmen elf Parteien teil.
"Mit der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses und der Genehmigung der Landeslisten ist ein weiterer Meilenstein erreicht", sagte Landeswahlleiter Josef Nußbaum. Wählerinnen und Wähler wissen nun, wem sie ihre Zweitstimme geben können.
Obwohl zahlreiche Parteien für die Landtagswahl zugelassen wurden, verpassten es einige, wie die Basisdemokratische Partei Deutschland und die Partei der Rentner, den Unterschriftenfrist und konnten nicht antreten. Mit der Zulassung von Parteien wie SPD, CDU, Linke und anderen verspricht die bevorstehende Wahl ein breites Spektrum an Wahlmöglichkeiten für die Wählerinnen und Wähler.