- Viele Gemeinden sind pessimistisch über ihre Zukunftsperspektiven.
Bis 2028 wird fast jede Stadt und Gemeinde in Nordrhein-Westfalen ihre finanzielle Lage als schlecht bis sehr schlecht einstufen, wie eine Umfrage der Gemeindeverbände ergab. Es ist selten, dass eine Gemeinde in den nächsten fünf Jahren ein ausgeglichenes Budget erzielt.
Dies ist das signifikante und besorgniserregende Ergebnis der ersten umfassenden Umfrage aller Städte und Gemeinden im Land. Thomas Eiskirch, Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes, und Christoph Landscheidt, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, gaben dies in Düsseldorf bekannt. Von insgesamt 396 Gemeinden stuften 217 ihre finanzielle Situation für die kommenden Jahre als "sehr schlecht" ein, 155 als "mäßig schlecht" und 20 als "durchschnittlich". Nicht jede Gemeinde hat auf die Frage geantwortet, wie der Städte- und Gemeindebund mitteilte.
Die Verbände betonten, dass die Gemeinden seit Jahren unterfinanziert seien. Die sozialen Ausgaben der Gemeinden haben sich seit 2009 verdoppelt und betrugen letztes Jahr 24 Milliarden Euro. Hinzu kommen zusätzliche Belastungen durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg sowie steigende Zinskosten. "Wir sind am Ende, die letzten Reserven schwinden", warnten die beiden Verbände.
Sie forderten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für die Gemeinden. Hierfür müsse das Land die Zuweisungen in der kommunalen Finanzausgleichsreform erhöhen. Der sogenannte Verbandsanteil sei seit Jahrzehnten unzureichend und müsse auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. currently, the state provides 23% of its income, corporation, and value-added tax share to the municipalities and municipal associations. Furthermore, the municipal associations urge for a resolution to old debts.
Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, wie sie in der Umfrage dargestellt wird, ist überwiegend schlecht bis sehr schlecht und stellt eine große Herausforderung dar. Mit verdoppelnden sozialen Ausgaben seit 2009 und zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg sind die Gemeinden am Ende ihrer Reserven angelangt.
