Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Medienschaffenden von beruflichen wie privaten Reisen in die Türkei abgeraten.
Die vorübergehende Festnahme der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August zeige «ein weiteres Mal, dass die Erdogan-Autokratie ihre Kritiker als militante Staatsfeinde betrachtet und verfolgt, wenn sie die Möglichkeit dazu hat», sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall laut einer Mitteilung am Montag. Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor einer Festnahme schütze, sei die Gefahr für Journalistinnen und Journalisten umso größer.
Festnahme wegen «angeblicher Terrorpropaganda»
Die Linke-Politikerin Akbulut war am 3. August in der Türkei kurzzeitig festgenommen worden. Ein von den türkischen Behörden wieder gelöschter Haftbefehl sei wegen «angeblicher Terrorpropaganda» ausgestellt worden, sagte Akbulut dem «Mannheimer Morgen». Sie verwies auf ihren kurdisch-alevitischen Hintergrund. Die deutsche Botschaft in Ankara und das Auswärtige Amt hätten sich eingeschaltet und damit ihre Freilassung bewirkt.
Akbulut sitzt seit 2017 im Bundestag. Sie ist in der Türkei geboren. Sie hat sich wiederholt kritisch über die türkische Regierung geäußert und setzt sich für eine Aufhebung des deutschen Betätigungsverbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK ein. Die PKK ist in der Türkei, aber auch in der EU als Terrororganisation eingestuft.
Überall sagte weiter: «Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten.» Alles andere sei ein unkalkulierbares Risiko.
