Im Streit um die Aufritte von Anna Netrebko in Wiesbaden und Roger Waters in Frankfurt sehen Experten keine Handgabe für Verbote. Der russischen Sopranistin wird vorgeworfen, sich nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine nicht ausreichend vom Putin-Regime distanziert zu haben; der «Pink Floyd»-Mitbegünder soll antisemitische Propaganda betreiben.
Der Gießener Rechtswissenschaftler Maximilian Roth hält ein Verbot für ausgeschlossen. Für ein Verbot reiche es «keinesfalls» aus, Künstlern politische Äußerungen oder gar ihre Herkunft vorzuwerfen. «Erst wenn die Äußerungen, Haltungen und Symbole Teil der Kunst werden, kann das ein Einschreiten der Behörden legitimieren.» Statt ein Verbot zu fordern, das juristisch nicht durchsetzbar wäre, könnte man Auflagen erlassen, schlägt Roth vor.
«Es ist nicht Aufgabe des Staates, die Gesellschaft zu erziehen», sagt der Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel. Politiker dürften ihre Meinung sagen, aber nicht über Ausladungen von Künstlern entscheiden. Das Ganze sei «wie ein Wanderzirkus»: Der Anlass wechselt, aber im Grunde wird immer das Gleiche diskutiert und die Positionen der Beteiligten stehen schon vorher fest. «Fakt ist, dass wir solche Debatten immer häufiger erleben», sagt Mendel. «Und jedes Mal wird die Diskussion verbohrter und emotionaler.»
