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Stoppen Sie die Hilfe für sozial benachteiligte Studierende

Hörsaal
Studierende verfolgen eine Vorlesung.

Aufgrund mangelnder Nachfrage wird die Studienstarthilfe „Studium ThüringenPlus“ für sozial benachteiligte Studierende nicht wiederholt. Nur rund 100 Studierende haben den Zuschuss von 500 Euro für das Wintersemester 2022/2023 beantragt, heißt es in der Antwort des Thüringer Landeswissenschaftsministeriums auf einen kleinen Appell des Linken-Abgeordneten Christian Schafter. Für das Wintersemester 2021/2022 gingen insgesamt 110 Bewerbungen ein. „Das bedeutet, dass die Nachfrage deutlich geringer ausfällt als erwartet“, sagte ein Sprecher des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie. „Daher sind für nächstes Jahr keine Pläne für eine neue Version geplant.“

Stattdessen bat Schacht darum, den Plan beizubehalten. „Solche Förderprogramme sind nach wie vor notwendig, weil die Ampelregierung ihre Ausbildungsförderung für grundlegende Reformen verschlafen hat.“

Für die Sommersemester 2022 und 2023 haben Studierende solche Förderungen nicht beantragt. Dies liegt auch daran, dass Studienanfänger ihre Hochschulausbildung in der Regel im Wintersemester beginnen.

Nach Angaben des Sprechers wurden für die Projekte in den Jahren 2021 und 2022 lediglich etwa 55.000 Euro bzw. 50.000 Euro gezahlt. Zwischen 2021 und 2023 werden sich die Förderzahlungen jedoch auf insgesamt 2,4 Millionen Euro belaufen. „Die aktuellen tatsächlichen Ausgaben für 2023 betragen nur 4.000 Euro“, sagte der Sprecher.

Durch das Programm „Studium ThüringenPlus“ erhalten finanziell benachteiligte Studierende eine Pauschale von 500 Euro. Nach Angaben des Thüringer Studierendenwerks können sie damit studienbezogene Ausgaben finanzieren: etwa Semesterbeiträge, Computergebühren, Bücher, aber auch Sprachkurse. Ziel der Maßnahme ist es, Jugendlichen aus sozial schwachen Familien den Schuleintritt zu erleichtern. Dieses Geld erhalten nur Studienanfänger, die persönlich zum Studium nach Thüringen kommen. Das seit 2021 bestehende Förderprogramm ist inzwischen ausgelaufen.

Einige Studierende, die Mittel aus dieser Staatshilfe erhielten, mussten die Mittel innerhalb kurzer Zeit ganz oder teilweise zurückzahlen. Nach Angaben des Bildungsministeriums betrifft dies 19 bzw. 20 Stipendiaten der Wintersemester 2021/2022 und 2022/23. In seiner Antwort an Shafter schrieb das Ministerium

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