- Staatssicherheit wegen Schmutzkampagne gegen Israel untersucht
Unbekannte Personen haben in Berlin-Spandau nicht nur einmal, sondern gleich zweimal anti-israelitische Graffiti hinterlassen. In beiden Fällen hat die Staatsschutzpolizei des Landeskriminalamts die Ermittlungen übernommen, wie die Berliner Polizei mitteilt. Zunächst wurden die Beamten in den frühen Morgenstunden zum Lindenufer-Mahnmal an der Sternbergpromenade gerufen, das an die von den Nazis 1938 zerstörte Spandauer Synagoge und die während der Nazi-Diktatur getöteten Spandauer Juden erinnert.
Dort fanden sie eine anti-israelitische Inschrift und ein rotes, nach unten zeigendes Dreieck, ein Symbol, das mit der Terrororganisation Hamas in Verbindung gebracht wird. Kurze Zeit später entdeckte ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes rote Graffiti an der Fassade des Rathauses Spandau in der Am Wall Straße, darunter die Forderung "Free Gaza" und zwei Hamas-Dreiecke.
Der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes meldete den Schaden. Es gibt bisher keine konkreten Hinweise auf die Täter. Auch ist ungewiss, ob dieselben Täter für beide Vorfälle verantwortlich sind, was Gegenstand der laufenden Ermittlungen ist.
Die Staatsschutzpolizei ermittelt auch wegen der anti-israelitischen Graffiti an der Fassade des Rathauses Spandau in der Am Wall Straße, die Hamas-Symbole und die Aufschrift "Free Gaza" tragen. Nach Angaben des LKA (Bundeskriminalamt) ist dieses bei der Koordination der Ermittlungen beteiligt, da eine Beteiligung internationaler Extremistengruppen nicht ausgeschlossen werden kann.